Berlin

Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Pro-Terror-Demo

Die Berliner Polizei steht zum wiederholten mal Pro-Terror-Demonstranten gegenüber. Foto: picture alliance/dpa

Bei einer israelfeindlichen Demonstration im Berliner Stadtteil Charlottenburg wurden am Samstag Straftaten begangen. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.

Fast 500 Beamte waren vor Ort, um die Demonstration mit dem Titel »Solidarität mit Palästina Stoppt den Gaza Genozid Keine Waffen für Israel Stoppt den Krieg« zu sichern. Damit gab es einen Polizisten pro Teilnehmer.

Die Beamten schlossen im Laufe des Nachmittags 150 Teilnehmer von der Versammlung aus, da sie den Demonstrationszug immer wieder verzögerten, indem sie stehen blieben. Am Savignyplatz sorgte die Polizei dafür, dass sie Teilnehmer einer pro-israelischen Kundgebung nicht angriffen.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Pro-Terror-Parolen und Feuerwerkskörper

Verbotene Pro-Terror-Parolen wie »Yallah, Intifada« wurden aus der Gruppe heraus gerufen und ebenfalls untersagte Feuerwerkskörper gezündet. Später weigerten sich 100 Demonstranten, sich zu entfernen – trotz entsprechender Aufforderungen der Beamten.

Die Demonstranten forderten auf Transparenten und in Sprechchören eine Fortsetzung des Terrors gegen Israel und warfen dem einzigen jüdischen Staat Völkermord vor.

Lesen Sie auch

Die israelischen Streitkräfte (IDF) führen in Gaza und im Libanon einen Selbstverteidigungskrieg gegen vom Iran finanzierte Terrororganisationen, deren erklärtes Ziel es ist, Israel zu vernichten. Zugleich schützen sie die dortige Zivilbevölkerung – auch indem sie sie vor Angriffen warnen, ihr die Möglichkeit zur Flucht geben und humanitäre Zonen für sie einrichten.

Körperverletzung und Bedrohung

Strafermittlungsverfahren wurden abgesehen von Volksverhetzung wegen des Verdachts des Landfriedensbruches und schweren Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Hinzu kamen Vorwürfe der Körperverletzung, der Bedrohung und des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz.

Bei israelfeindlichen Demonstrationen dieser Art kommt es gerade in Berlin regelmäßig zur Begehung entsprechender Straftaten. Daher die große Polizeipräsenz. ja

München

Wie ein Münchner Jude mit Postkarten gegen Hitler kämpfte

Lange war er vergessen, jetzt hat sein Enkel ein Buch über ihn geschrieben: Benno Neuburger kämpfte mit anonymen Postkarten gegen die Nazis - bis er ein Detail übersah, das ihn verriet

von Christoph Renzikowski  02.04.2025

Weimar

Rede von Omri Boehm bei Buchenwald-Gedenken abgesagt

Wegen der Einladung Boehms habe sich ein Konflikt mit Vertretern der israelischen Regierung angebahnt, in den man die KZ-Überlebenden nicht hineinziehen wolle, so Gedenkstellenleiter Jens Christian Wagner

 02.04.2025

NS-Widerstand

Dietrich Bonhoeffer: Vor 80 Jahren hingerichtet - bis heute verehrt

Dietrich Bonhoeffer bezahlte seinen Widerstand gegen die Nazis mit dem Leben. Heute wird der evangelische Theologe von Christen in aller Welt verehrt. Dass er von Radikalen vereinnahmt wird, missfällt seiner Familie

 02.04.2025

Vor 45 Jahren

Der Dachauer Hungerstreik und seine Hintergründe

Die Bundesrepublik Deutschland sollte endlich anerkennen, dass auch Sinti und Roma im NS-Regime Opfer eines Völkermords geworden waren

 02.04.2025

Bildung

Historiker plädiert für mehr Antisemitismus-Prävention bei Lehrern

Es gäbe oft Probleme, Formulierungen und Codes der rechtsextremen Szene zu erkennen

 02.04.2025

Berlin

»Wunder der Geschichte«: Der Zentralrat der Juden in Deutschland wird 75

Die früheren Bundespräsidenten Gauck und Wulff würdigen den jüdischen Dachverband

von Imanuel Marcus  02.04.2025

Interview

»Die UNRWA ist komplett von der Hamas durchseucht«

Dirk Niebel über die Kritik am Hilfswerk für Palästinenser, Verwicklungen in den Terror und andere Wege der Unterstützung

 02.04.2025

Berlin

Mützenich kritisiert Merz’ Weigerung, Netanjahu in Deutschland verhaften zu lassen

»Friedrich Merz muss endlich klarstellen, dass Deutschland den Haftbefehl gegen Netanjahu vollziehen würde«, so der SPD-Politiker

 02.04.2025

Potsdam

Tatverdächtiger nach Angriff auf Kippaträger

Der Mann sei im Zuge einer Öffentlichkeitsfahndung mit Bildern von Überwachungskameras aus einem Bus identifiziert worden

 02.04.2025