Sie trugen weiße Masken, hielten Fackeln in den Händen und waren schwarz gekleidet. So getarnt zogen Ende September 2011 etwa 100 Nazis durch das sächsische Stolpen.
Was Matthias Weber vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf dem 9. Symposium des BfV »Extremismus und Terrorismus im digitalen Zeitalter. Ideologie – Struktur – Aktion« zeigte, war die Ausbeute, die die Rechtsextremen von dieser Demonstration für das Internet aufbereitet hatten: Ein dämonisches, mit sakraler Musik unterlegtes, etwa zweiminütiges Video, das speziell Jugendliche aufruft, sich der Szene anzuschließen.
Cyber Mobilization Dass auch Extremisten die neuen Medien nutzen, ist zwar nicht neu. Dass dies aber intensiver als je zuvor geschieht, war ein zentrales Thema auf der Veranstaltung in der Berliner Bundesakademie für Sicherheitspolitik.
Dabei hat Weber, der sich in seinem Vortrag auf die rechtsextreme Gewaltdimension fokussierte, festgestellt, dass es trotz der Vernetzung über soziale Medien und über Foren im Internet auf der Ebene von Struktur und Organisation »keine ideologische Veränderung« gibt. Der zentrale Gedanke in der rechtsextremen Weltanschauung, nämlich der einer »biologistisch und rassisch definierten Volksgemeinschaft«, sei gleich geblieben.
Mehr als zuvor nutzten sowohl Rechtsextremisten als auch Islamisten das Internet zur »Cyber-Mobilization«. Auf diesem Wege könnten sie kurzfristig, aber auch über einen längeren Zeitraum, Aktionen planen.
Auch die Anwerbung neuer Mitglieder, unter anderem mit Clips wie dem, der die Demonstration durch Stolpen zeigt, geschehe immer schneller. Als eine wachsende Gefahr sieht Weber, dass die Internetaktivitäten selbst vom »engsten Umfeld oft unbemerkt« blieben. Zudem gäbe es durch die Nutzung der neuen Medien eine »wachsende Bereitschaft zu Gewalt«, sagte der Experte.
Virtuelle Attacken sind laut Weber auch ein Punkt, mit dem man sich zukünftig auseinandersetzen müsse. So könne man schon mit geringem technischen Verständnis sogenannte Low-Level-Angriffe führen, wodurch beispielsweise Extremisten ihnen unliebsame Websites durch viele künstlich erzeugte Zugriffe lahmlegen könnten.