Diplomatie

»Deutschland und Israel bleiben enge Verbündete«

Foto: CDU

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) ist zum Auftakt eines Israel-Besuchs mit Oppositionsführer Yair Lapid zusammengetroffen. »Es war gut, dass wir heute die Gelegenheit für einen Gedankenaustausch hatten«, schrieb Merz am Montagabend bei Twitter. »Auch als Oppositionsführer bleiben wir freundschaftlich verbunden, genau wie Deutschland und Israel enge Verbündete bleiben.«

Am Dienstag ist auch ein Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie Staatspräsident Isaac Herzog geplant. Vorher besucht Merz die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.

Zur Unions-Delegation, die Merz begleitet, gehören auch die Fraktionsvizes Andrea Lindholz (CDU), Dorothee Bär (CSU) und der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt (CDU).

Premier Netanjahu war erst am Donnerstag in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen worden. Scholz äußerte sich besorgt über die umstrittene Justizreform der israelischen Regierung, sicherte dem Land aber gleichzeitig anhaltende Solidarität in Sicherheitsfragen zu. Netanjahus rechts-religiöse Regierung will ein Kernelement der Reform bis Ende des Monats im Schnellverfahren durchsetzen.

Regierungspolitiker sollen demnach mehr Einfluss bei der Ernennung von Richtern erhalten. Seit Monaten gibt es in Israel Massenproteste gegen die geplante Reform.

New York

Sotheby’s will 1500 Jahre alte Steintafel mit den Zehn Geboten versteigern

Mit welcher Summe rechnet das Auktionshaus?

 14.11.2024

Berlin

»Die größte Ehre, die mir je widerfahren ist«

Der Zentralrat der Juden ehrt BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke für sein Engagement im Kampf gegen Antisemitismus mit dem Leo-Baeck-Preis

von Detlef David Kauschke  13.11.2024

Debatte

Rechtspopulist Wilders: Schuldige für Angriffe auf Juden ausbürgern

Die Täter müssten streng bestraft werden und dazu gehöre auch der Entzug der niederländischen Staatsangehörigkeit, wenn die Person die doppelte Staatsangehörigkeit habe

 13.11.2024

Verfassungsschutz darf AfD Baden-Württemberg beobachten

 13.11.2024

Meinung

Antisemitismus-Resolution: Und jetzt?

In zwei Gastbeiträgen plädieren die Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig (CSU) und Marlene Schönberger (Grüne) für ein entschiedenes Handeln gegen Judenhass

von Daniela Ludwig, Marlene Schönberger  13.11.2024

Berlin/Leipzig

Studie verzeichnet Zunahme von Judenhass in Westdeutschland

Bei eindeutig antisemitischen Einstellungen zeigen sich Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland

 13.11.2024

Verfassungsschutzpräsident

Haldenwang ist raus

Jetzt ging es schneller als erwartet. Da er beabsichtigt, für die CDU zu kandidieren, ist für Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Was heißt das für die AfD?

von Anne-Beatrice Clasmann  13.11.2024

Internet

Schoa-Literatur auf Amazon verzweifelt gesucht

Warum das Buch des Auschwitz-Überlebenden Miklós Nyiszli plötzlich gegen die Konzern-Richtlinien verstieß und verschwand

von Martin Krauß  13.11.2024

Judenhass

Bundesweite Razzien wegen antisemitischer Hasspostings

Im Fokus der Durchsuchungen stehen vor allem die Urheber antisemitischer Hassbotschaften im Netz. Die Zahlen steigen stark. Das Bundeskriminalamt nennt Gründe

 13.11.2024