Die Zahl dokumentierter antisemitischer Vorfälle in
Brandenburg ist mit insgesamt 377 Fällen im vergangenen Jahr stark
gestiegen. Damit sei 2023 durchschnittlich mehr als eine
judenfeindliche Tat pro Tag verübt worden, hieß es bei der
Vorstellung des neuen Monitoringberichts der Fachstelle
Antisemitismus Brandenburg am Mittwoch in Potsdam. 2022 seien es 204
Fälle gewesen. Die im vergangenen Jahr erfassten Fälle reichen von
Beleidigungen über Mord- und Vergasungsdrohungen bis zum Angriff mit
einem Baseballschläger.
Dervis Hizarci, Vorstandsvorsitzender der Kreuzberger Initiative
gegen Antisemitismus, sagte, Antisemitismus sei in Brandenburg im
vergangenen Jahr »in jeder erdenklichen Form in Erscheinung
getreten«. Die Zunahme der erfassten Vorfälle sei erschreckend und
bedrohlich. Positiv sei, dass auf vielfältige Weise gegengesteuert
werde. So habe die Landesregierung »sehr klug durchdacht« dazu
beigetragen, Strukturen zur Bekämpfung des Antisemitismus aufzubauen.
Die Kreuzberger Initiative ist Trägerin der Fachstelle.
Hizarci betonte, durch die besseren Strukturen verändere sich auch
das Meldeverhalten. So könnten mehr Fälle erfasst werden. Seit dem
schrecklichen Hamas-Überfall auf Israel und dessen Folgen sei
festzustellen, dass antisemitische Ansichten stärker und
selbstverständlicher nach außen getragen würden. »Im Internet wird
Antisemitismus unverhohlen ausgedrückt«, sagte er. Es gebe keine
Bremse mehr, Judenfeindlichkeit werde immer mehr unter Klarnamen nach außen kommuniziert.
»Das Internet ist der Ort Nummer eins«
Joachim Seinfeld, Leiter der Fachstelle Brandenburg, sagte, es sei
eine enorme Zunahme beim israelbezogenen Antisemitismus verzeichnet
worden. Dem Report zufolge wurden 2022 keine entsprechenden Fälle
erfasst, 2023 waren es elf Prozent aller Vorfälle. Schwerpunkt war
dem Report zufolge mit gut 39 Prozent der Fälle Antisemitismus mit
Schoa- und NS-Bezug. 35,5 Prozent der Fälle hätten einen
rechtsextremen, 4,5 Prozent einen islamischen Hintergrund. Mehr als
56 Prozent seien nicht eindeutig zuzuordnen. Die restlichen Fälle
hätten einen linken oder verschwörungsideologischen Bezug.
Seinfeld betonte, die meisten Vorfälle, 35,3 Prozent, seien im
Onlinebereich erfasst worden. »Das Internet ist der Ort Nummer eins«,
sagte er. Die Zunahme sei auch Ausdruck davon, dass die Hemmschwellen
für judenfeindliche Äußerungen geringer würden. Antisemitismus komme
zudem »selten alleine«. Er sei meist mit anderen Formen der
Diskriminierung verbunden und gehe oft mit massiver
Frauenfeindlichkeit einher. Fast 50 gemeldete Fälle seien bei der
Auswertung nicht berücksichtigt worden, weil die Angaben dazu nicht
präzise genug gewesen seien.
In die Statistik wurden den Angaben zufolge Zahlen der Polizei,
der Fachstelle und von weiteren Akteuren wie der Stiftung
Brandenburgische Gedenkstätten, den jüdischen Gemeinden sowie von
Schulen aufgenommen. Damit seien mehr Quellen ausgewertet worden als
für den vorhergehenden Bericht, hieß es.
Die Polizei hat in Brandenburg im vergangenen Jahr 284
antisemitische Straftaten erfasst, 45,6 Prozent mehr als im Vorjahr.
Der überwiegende Teil davon, 89,4 Prozent, hatte einen rechtsextremen
Hintergrund. epd