EILMELDUNG! Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu

Reaktion

»Der Nazi-Vergleich-Vorwurf ist absurd«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückweisen lassen, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Das sei »vollkommen absurd«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe am Freitag auf dem Katholikentag in Stuttgart Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Scholz hatte bei einer Diskussionsveranstaltung Zwischenrufe mit den Worten kommentiert: »Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.«

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Regierungssprecherin Hoffmann beantwortete die Frage nicht, welche Zeit Scholz gemeint hat. »Die Äußerungen des Kanzlers stehen für sich, und ich werde die jetzt hier nicht interpretieren«, sagte sie. »Der Kanzler hat sich ja klar ausgedrückt.«

Hoffmann bekräftigte aber die Kritik des Kanzlers an den Störern der Veranstaltung. »Es ist natürlich so, dass vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion sind. Sie verhindern im Gegenteil einen sachlichen Diskurs.«

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