Berlin

BSW würde auch AfD-Initiativen zustimmen

Amira Mohamed Ali (BSW) Foto: picture alliance / Geisler-Fotopress

Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, hat eine Koalition ihrer Partei mit der AfD erneut ausgeschlossen. Zugleich bekräftigte sie aber die Forderung nach einem anderen Umgang mit der AfD.

»Durch Worthülsen wie »Brandmauer« und das prinzipielle Ablehnen jeglicher parlamentarischer Initiativen der AfD hat man diese Partei erst so richtig stark gemacht, sagte Mohamed Ali der »Rheinischen Post«. Sie kündigte an: »Das BSW wird die AfD im Parlament inhaltlich stellen. Sofern es Anträge gibt, an denen es inhaltlich nichts auszusetzen gibt, werden wir diese nicht kategorisch ablehnen.«

Die neu gegründete Partei hat bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus dem Stand heraus zweistellige Ergebnisse erzielt und ist damit zum Machtfaktor geworden. Mohamed Ali führt das BSW zusammen mit Frontfrau Sahra Wagenknecht.

Das BSW habe immer klar gesagt, dass eine Koalition mit der AfD nicht infrage komme, weil diese Partei zumindest in Teilen rechtsextrem sei. »Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir einen anderen Umgang mit der AfD wollen, als es die anderen Parteien in den vergangenen rund zehn Jahren getan haben«, so die Parteichefin. dpa

Düsseldorf

Jüdische Zukunft: Panel-Diskussion mit Charlotte Knobloch

Auf dem Podium sitzen auch Philipp Peyman Engel, Hetty Berg und Armin Nassehi

 16.01.2025

Meinung

Die Kürzung der Fördermittel für antizionistische Vereine ist richtig

Unterstützung für Menschenrechtsorganisationen darf nicht bedeuten, dass man am Ende Hass und Hetze unterstützt

von Olga Deutsch  16.01.2025

Berlin

Baerbock bewegt von Abkommen über Waffenruhe

Sichtlich berührt zeigt sich die scheidende Außenministerin. Für das, was nun kommen soll, bietet sie Unterstützung an

 16.01.2025

Reaktionen auf das Abkommen

»Ein Gefühl der Freude in den Adern des jüdischen Volkes«

Politiker und jüdische Organisationen weltweit haben mit Freude auf das Abkommen zur Freilassung der Geiseln reagiert – Donald Trump lobte sich selbst

 15.01.2025

Gazakrieg

Scholz: Waffenruhe Chance für dauerhaftes Kriegsende

Der Bundeskanzler reagiert erleichtert auf eine Einigung über einen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas

 15.01.2025

Berlin

Berichte über Gaza-Deal: Jubel und Festnahmen in Neukölln

Israel und die Hamas haben nach Medienberichten eine Vereinbarung erzielt. Prompt zieht das auch Menschen in Berlin-Neukölln auf die Straße

 15.01.2025 Aktualisiert

Nahost

Trump über Geiseln: »Sie werden in Kürze freigelassen«

Der künftige US-Präsident Donald Trump äußert sich zum Abkommen zwischen Israel und der Hamas

 15.01.2025

Nahost

Israel und Hamas einigen sich auf Geisel-Deal und Feuerpause

Die Hintergründe

 16.01.2025 Aktualisiert

Washington D.C.

Trump-Berater: Hamas darf keine Rolle in Gaza spielen

Als Sicherheitsberater stand Mike Waltz früh für Trumps neue Regierung fest. In einem Podcast skizziert er schon einmal die Stoßrichtung der USA in Bezug auf die Lage in Nahost

 15.01.2025