Bundestag

»Brandner war nicht länger tragbar«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: dpa

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Der Ausschuss zog damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der AfD-Politiker aus Thüringen ausgelöst hat.

»Judaslohn« Zuletzt sorgte er für Wirbel, als er auf Twitter die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den AfD-kritischen Rocksänger Udo Lindenberg mit der Bemerkung »Judaslohn« kommentierte. Zuvor hatte der 53 Jahre alte Jurist bereits mit seinen Reaktionen auf den Terroranschlag von Halle mit zwei Toten und mehreren Verletzten Empörung hervorgerufen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte dazu, die Mitglieder des Rechtsausschusses hätten klug und verantwortungsvoll gehandelt. »Nach seinen antisemitischen Äußerungen war Brandner in diesem Amt nicht länger tragbar und hat nach unserer Auffassung auch im Bundestag eigentlich nichts verloren. Denn Antisemitismus ist keine Meinung, sondern Menschenverachtung.«  ja

Berlin

Keine besten Freunde

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat die Unvereinbarkeit mit der AfD beschlossen. Nun soll der Vereinsausschluss des Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah folgen

von Joshua Schultheis  09.04.2025 Aktualisiert

Seder

Der Traum von Freiheit

An Pessach feiern wir das Ende der Sklaverei in Ägypten. Das ist ein Anlass, unsere Geschichte zu reflektieren und an diejenigen zu erinnern, die in Unfreiheit leben müssen

von Josef Schuster  09.04.2025

Berlin

Regierung soll Anfang Mai an die Arbeit gehen

Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Bis das neue Kabinett steht, dauert es aber noch etwas

 09.04.2025

Buchenwald-Gedenken

Omri Boehm weist Kritik an sich und Jens-Christian Wagner zurück

In einem Interview mit der »Zeit« äußert sich der Philosoph zur Kontroverse um das Buchenwald-Gedenken und Gedenkstättenleiter Wagner

 09.04.2025

Studie

Antisemitische Vorfälle an vielen Hochschulen in Deutschland

Für die Studie wurden 1.885 Studierende mit einem Online-Tool befragt

 09.04.2025

Ipsos

AfD in Umfrage erstmals vor Union

Die in Teilen rechtsextreme Partei ist mit 25 Prozent zum ersten Mal in einer Umfrage stärkste Kraft. Die Union kommt nur noch auf 24 Prozent

 09.04.2025

Hamburg

Opfer mutmaßlich antisemitischer Attacke sagt vor Gericht aus

Die 55-jährige Geschädigte soll im Mai vergangenen Jahres von der 27 Jahre alten Angeklagten beleidigt, gewürgt und ins Gesicht geschlagen worden sein

 09.04.2025

Justiz

Prozess gegen Mustafa A.: Eine Tat, drei Zeugen und viele offene Fragen

In Berlin ist der erste Prozesstag gegen den Angreifer auf den jüdischen Studenten Lahav Shapira zu Ende gegangen. Ein Überblick über die Vorgeschichte, den Tathergang und das mögliche Motiv

von Mascha Malburg  08.04.2025

Vereinte Nationen

Francesca Albanese geht in die Verlängerung

Gegen ihre erneute Bestellung als Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats gab es Einwände. Doch sie wurden ignoriert. Die Hintergründe eines dubiosen Verfahrens

von Michael Thaidigsmann  08.04.2025