Parteitag

Berliner Linke zerstreiten sich über Antisemitismus

Petra Pau verließ den Parteitag am Freitagabend Foto: picture alliance/dpa

Der Landesparteitag der Berliner Linke ist mit heftigem Streit über das Thema Antisemitismus zu Ende gegangen. Nach längeren Diskussionen, die zu keiner Einigung führten, verließen eine Reihe von Delegierten am Freitagabend die Veranstaltung, darunter auch mehrere prominente Linke wie Ex-Kultursenator Klaus Lederer und die Linke-Bundestagsabgeordnete Petra Pau. 

Anlass des Streits war ein Antrag, der sich kritisch auch mit dem Thema linker Antisemitismus auseinandersetzte. Darin heißt es, unter anderem, dass sich politisch links verortende Menschen das Massaker der Hamas relativiert und mitunter sogar gefeiert hätten oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde, sei zutiefst alarmierend. 

Lederer warb um Zustimmung für den Antrag

»Niemals dürfen Linke die Rolle des eliminatorischen Antisemitismus ignorieren, der den Terror und die Strategien von Akteuren wie der Hamas und der Hisbollah sowie deren Unterstützung durch das iranische Mullah-Regime antreibt.« 

Den Antrag hatten unter anderem Ex-Parteichefin Katina Schubert, Fraktionsvorsitzende Anne Helm und Abgeordnete wie Sebastian Schlüsselburg unterstützt. Lederer warb eindringlich für dessen Annahme. 

Zum Antragstext gab es allerdings eine Reihe von Änderungsvorschlägen, die aus Sicht der Antragssteller die klare Verurteilung von Antisemitismus verwässert oder sie sogar in ihr Gegenteil verkehrt hätten. 

Antrag wurde zurückgezogen

Nachdem eine Mehrheit der Delegierten für die Änderungen gestimmt hatte, wurde der ursprüngliche Antrag zurückgezogen. 

Eine Antragstellerin sagte in einer persönlichen Erklärung, für sie sei die Grundlage nicht mehr gegeben, weiter am Parteitag teilzunehmen. Auch andere Anwesende verließen den Saal. Die Beschlussfähigkeit musste anschließend erneut festgestellt werden. Ein Initiativantrag, dennoch über ihn mit den beschlossenen Änderungen abzustimmen, bekam nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. dpa

Türkei

Erdoğan: »Möge Allah das zionistische Israel zerstören«

Ein antisemitisches Statement von Präsident Recep Tayyip Erdoğan löst einen Streit mit dem jüdischen Staat aus

 31.03.2025

KZ-Befreiung

Ein Antisemit befreite Buchenwald

George S. Patton gilt als einer der fähigsten US-Generäle im Zweiten Weltkrieg. Im April 1945 befreiten seine Truppen das KZ Buchenwald. Doch den jüdischen Opfern trat er reserviert gegenüber

von Matthias Thüsing  31.03.2025

Ludwigsburg/Osnabrück

Verfolgung von NS-Straftätern geht zu Ende

Thomas Will, Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen: »Wir finden immer noch Verdächtige. Aber richtig ist: Wir fahren auf Sicht.«

 31.03.2025

Paris

Le Pen wegen Veruntreuung von EU-Geld schuldig gesprochen

Das Urteil gegen Marine Le Pen trifft Frankreichs Rechtsnationale hart. Trotz einer möglichen Berufung ist die Präsidentschaftskandidatur der beliebten Politikerin dadurch blockiert

von Michael Evers  31.03.2025 Aktualisiert

Berlin

Freundeskreis Yad Vashem: Michalski wird Geschäftsführer

In der neuen Position wolle er dazu beitragen, die herausragende Arbeit von Yad Vashem weithin sichtbar zu machen, sagt der bisherige Direktor von HRW Deutschland

 31.03.2025

Washington

Trump droht Iran mit massivem Militäreinsatz

Sollte Teheran einem Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms nicht zustimmen, werde es »Bombardierungen geben, wie sie sie noch nie gesehen haben«, so Trump

 30.03.2025

Michael Roth

»Mein Land ist mir wieder fremder geworden«

Michael Roth saß 27 Jahre lang im Bundestag, seit ein paar Tagen ist er wieder einfacher Bürger. Im Interview spricht er über seine Freundschaft zu Israel, wachsenden Antisemitismus in Deutschland und einen Tiefpunkt in seiner Zeit als SPD-Abgeordneter

von Joshua Schultheis  30.03.2025

Wuppertal

16-jähriger wegen Terrorabsichten auf jüdische Einrichtung verurteilt

Ein zur Tatzeit 15-Jähriger aus Wuppertal hatte einen Anschlag auf eine jüdische Einrichtung geplant. Nun wurde er für seine Terrorabsichten verurteilt

 28.03.2025

Abgeordnetenhaus

Berlin und Tel Aviv werden Partnerstädte

Alle Fraktionen sprechen sich dafür aus

 28.03.2025