In Köln sind mehrere Stolpersteine beschmiert worden, die an die Opfer des Holocaust erinnern. Wie die Recherche-& Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) nun mitteilte, ging vergangene Woche eine Meldung ein, dass in der Innenstadt drei Stolpersteine mit den Buchstaben »BDS« beschmiert wurden. Die Kriminalinspektion Staatsschutz der Polizei Köln hat die Ermittlungen übernommen.
Auf einem auf Twitter verbreiteten Foto ist zu erkennen, dass die Steine vor einem Schuhgeschäft in der Ehrenstraße eingesetzt seien, berichtete der Nachrichtendienst »t-online«. Die Kölner Polizei teilte der Jüdischen Allgemeinen auf Anfrage mit, man sei von einer Zeugin am frühen Abend des 1. Mai informiert worden. Konkrete Täterhinweise lägen bislang nicht vor; die Buchstaben »BDS« könnten jedoch auf ein antiisraelisches Motiv hindeuten, so ein Polizeivertreter gegenüber dieser Zeitung.
Das Kürzel steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen«. Die BDS-Bewegung richtet sich gegen Israel und fordert einen allumfassenden Boykott des jüdischen Staates. In einem Entschließungsantrag im Mai 2019 stufte der Bundestag BDS als antisemitisch und israelfeindlich ein.
Anfang letzter Woche hatten die Antisemitismusbeauftragten von Bund und Ländern die Bewegung scharf kritisiert. Sie sei »ein zentraler Akteur des antiisraelischen Antisemitismus«, schrieben die Beauftragten in einer gemeinsamen Erklärung.
»Der Debatte um BDS und andere antisemitische Boykottkampagnen liegt häufig eine Auseinandersetzung um antisemitische Positionen zugrunde, die im Gewand einer ›Israel-Kritik‹ vorgetragen werden, dabei aber allzu oft weit über legitime Kritik an einer Regierung und deren Maßnahmen hinausgehen«, beklagten die Beauftragten in ihrer Erklärung. Dafür gebe es im öffentlichen Raum oft zu wenig Gegenrede. Sie bedauerten, dass »die öffentliche Diskussion in den letzten Monaten diesbezüglich von gewissen Verhärtungen und Verkürzungen geprägt« gewesen sei.
»Die anti-israelische BDS-Bewegung ist mit ein Wegbereiter einer neuen Welle des in Europa aufkommenden Antisemitismus, der immer aggressiver gegen hier lebende Juden verbal und auch tätlich ausgelebt wird«, erklärte auch der Präsident der Europäischen Rabbinerkonferenz, Pinchas Goldschmidt.
Damit schüre die BDS-Bewegung den Hass nicht nur gegen israelische Staatsbürger, sondern auch gegen Juden außerhalb Israels - jedoch seien »Europas Juden für die Kritik am Staat Israel die falsche Adresse«. Deswegen forderte Goldschmidt die Europäische Union und die europäischen Mitgliedsstaaten auf, die Bewegung zu verbieten. ja/dpa
