Der Skandal um ihren »This is Zionism«-Post scheint zu groß gewesen zu sein: Aydan Özoğuz (SPD) wird sich nicht noch einmal um das Amt der Bundestagsvizepräsidentin bewerben. Sie habe nicht mehr genug Rückhalt in der eigenen Fraktion, wie der »Tagesspiegel« berichtet. Özoğuz selbst, die das Amt seit 2021 innehat, reagierte auf Anfragen der Zeitung bisher nicht.
Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Hamburger SPD-Politikerin auf ihrem Instagram-Account eine Story geteilt, dass ein Foto eines brennenden Gebäudes im Gazastreifen zeigt und dazu eine Überschrift: »This is Zionismus« (zu Deutsch: »Das ist Zionismus«). Das Bild soll angeblich bei einem israelischen Angriff auf das Al-Aqsa-Krankenhaus in Gaza entstanden sein. Die Armee hatte nach eigenen Angaben dort Mitte Oktober Hamas-Ziele angegriffen.
Pikant: Der Post stammte ursprünglich von der antisemitischen Organisation »Jewish Voice for Peace«, wurde von der Bundestagsvizepräsidentin aber geteilt.
Aydan Özoğuz hatte mit ihrem Post für einen Eklat und harsche Kritik aus der eigenen Partei gesorgt. »Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich«, scholt damals die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). »In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken. Dies darf man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages erwarten.«
Israels Botschafter Ron Prosor warf ihr ebenfalls Einseitigkeit vor. »Frau Özoguz will ›Brücken in der Gesellschaft‹ bauen, aber im Netz macht sie Stimmung gegen den einzigen jüdischen Staat«, sagte Prosor der »Bild«-Zeitung. »Es wäre wünschenswert, wenn sie uns allen erklärt, was sie wirklich meint, wenn sie von Zionismus spricht. Nach ihren wiederholten Entgleisungen muss sie jetzt Farbe bekennen.«
Wenig später entschuldigte Özoğuz sich für den Post. »Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung«, sagte sie in einer persönlichen Erklärung. ja
