Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres hat der Antisemitismus in Sachsen-Anhalt deutlich zugenommen. Wie Michael Schüßler von der Meldestelle Rias Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Magdeburg erklärte, wurden im vergangenen Jahr 178 Vorfälle registriert. Er sprach von einem drastischen Anstieg.
Demnach wurden allein im letzten Quartal vergangenen Jahres 95 Vorfälle gezählt. Seitdem habe sich im Schnitt täglich ein antisemitischer Vorfall pro Tag in Sachsen-Anhalt ereignet. Für das Vorjahr 2022 hatte die Meldestelle, die sich damals noch im Aufbau befand, 47 Vorfälle registriert. Für 2024 könnten noch keine konkreten Zahlen genannt werden. »Das Vorfallgeschehen ist weiterhin hoch«, sagte Schüßler. Auch gebe es weiterhin einen klaren Bezug zum 7. Oktober.
Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Wolfgang Schneiß, sagte, Antisemitismus sei für die in Sachsen-Anhalt lebenden Juden eine Alltagserfahrung. Daher unterstütze die Staatskanzlei die Arbeit von Rias auch finanziell. Die Meldestelle leiste eine wichtige Arbeit, da sie Menschen ermutige, alltägliche Übergriffe zur Sprache zu bringen. Das »Landesprogramm für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt und gegen Antisemitismus« habe nach dem Hamas-Terror im vergangenen November ein »Update« erhalten.
Enge Zusammenarbeit zwischen Rias und den Gemeinden
Laut dem Vorsitzenden des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Sachsen-Anhalt, Max Privorozki, gibt es eine enge Zusammenarbeit zwischen Rias und den Gemeinden. Dort werde etwa ein Flyer der Meldestelle verteilt, der auf Kontakt- und Beratungsmöglichkeiten hinweise. Der 7. Oktober vergangenen Jahres sei eine Zäsur wie der 9. Oktober 2019 gewesen, als ein Attentäter die Synagoge in Halle angegriffen hatte.
Von den 178 gemeldeten Vorfällen - davon 46 im Online-Bereich - waren die meisten (144) verletzendes Verhalten. In 17 Fällen gab es demnach gezielte Sachbeschädigungen, 13 Mal eine Bedrohung. Ein Angriff oder eine extreme Gewalt wurde in jeweils einem Fall registriert. In 68 Fällen waren Einzelpersonen betroffen, 42 Mal richteten sich die Vorfälle gegen Institutionen.
In 113 Fällen konnte kein politischer Hintergrund ermittelt werden. 26 Vorfälle kamen den Zahlen zufolge aus dem verschwörungsideologischen Lager, 17 aus dem rechtsextremen oder rechtspopulistischen, zwölf aus dem linken und antiimperialistischen Spektrum.
Es fehle oft an genauen Informationen, um die Taten eindeutig einem Umfeld zuzuordnen
Nur ein Vorfall konnte konkret dem islamistischen Lager zugeordnet werden. Laut Schüßler kommt Antisemitismus seit dem 7. Oktober auch vermehrt aus dem muslimischen Spektrum. Das habe sich aber in den Zahlen noch nicht niedergeschlagen. Es fehle oft an genauen Informationen, um die Taten eindeutig einem Umfeld zuzuordnen. Zudem gebe es Überschneidungen zum linksextremen Lager.
Die Meldestelle Rias Sachsen-Anhalt in Halle dokumentiert seit 2022 in Trägerschaft des bundesweiten Vereins Ofek antisemitische Vorfälle unabhängig von ihrer Strafbarkeit. Ofek mit Sitz in Berlin ist nach eigenen Angaben eine gemeinnützige Fachberatungsstelle, die von Antisemitismus Betroffene berät und unterstützt. epd