Nur wenige Stunden nach der Bekanntgabe des Verbots der schiitischen Terrormiliz Hisbollah in Deutschland haben die Veranstalter des jährlichen antisemitischen Al-Quds-Marsches die Kundgebung abgesagt. Das teilte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) am frühen Abend in Berlin mit.
»Eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen bleibt uns allen erspart. Eine gute Nachricht für Berlin«, sagte Geisel auf Twitter. Der Marsch war für den 16. Mai geplant.
VERBOT Im Vorfeld der traditionell zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan auf dem Kurfürstendamm stattfindenden Demonstration hatte der Innensenator prüfen lassen, ob die Veranstaltung verboten werden kann. Am Donnerstagvormittag hatte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland die Verantwortlichen aufgefordert, einen solchen Schritt zu gehen.
TEILNEHMERZAHL In den vergangenen Jahren war es bei der Al-Quds-Demonstration regelmäßig zu antisemitischen Stellungnahmen und Ausschreitungen von Rednern und Teilnehmern gekommen. Der Marsch wurde vom Iran initiiert und wird auch in Berlin seit 1996 von radikalen pro-palästinensischen Gruppen organisiert. Bis zu 2000 Menschen nahmen in den vergangenen Jahren an der Demonstration teil.
Laut einer Entscheidung des Berliner Senats dürfen ab dem 4. Mai wieder öffentliche Versammlungen abgehalten werden, allerdings wegen der andauernden Corona-Krise mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Personen.