Der neue Israel-Report der britischen Sektion von Amnesty International (AI) ist nach Einschätzung des Zentralrats der Juden in Deutschland antisemitisch. Israel werde darin pauschal als »Apartheid-System« eingestuft und dem jüdischem Staat damit »de facto das Existenzrecht abgesprochen«, erklärte der Zentralrat am Dienstag.
Präsident Josef Schuster sagte, der Bericht, den die Menschenrechtsorganisation am Dienstag vorstellen will, der aber bereits am Wochenende an mehrere Medien durchgesickert war, werde der Wirklichkeit in Israel »in keiner Weise gerecht.«
VORWURF Schuster weiter: »Einen solchen Bericht zu veröffentlichen, halte ich auch deshalb für fahrlässig, weil er den ohnehin verbreiteten israelbezogenen Antisemitismus in Europa weiter schüren wird. In Deutschland sind besonders häufig jüdische Schüler solchen Anfeindungen ausgesetzt. Die deutsche Sektion von AI muss ihrer Verantwortung nachkommen und sich von dem antisemitischen Bericht distanzieren.«
In dem englischen Amnesty-Bericht wird Israel unter anderem vorgeworfen, dass sein Rechtssystem sowie das staatliche Handeln darauf ausgerichtet sei, Palästinenser als eine »untergeordnete Rasse« (»inferior racial group«) zu behandeln. Demgegenüber werde die Hamas als normale politische Partei dargestellt und der palästinensische Terrorismus »völlig außer Acht gelassen«, moniert der Zentralrat. Der Bericht markiere einen neuen Tiefpunkt in der Delegitimierung und Dämonisierung Israels.
DEMONSTRATION Der jüdische Dachverband forderte die deutsche Sektion von Amnesty International auf, sich »öffentlich und unzweideutig von dem antisemitischen Bericht zu distanzieren«. Der Zentralrat weiter: »Wer am Holocaust-Gedenktag in den sozialen Netzwerken ›Nie wieder‹ fordert, darf nicht eine Woche später einen antisemitischen Bericht in seinem Namen mittragen. Damit untergräbt Amnesty International die eigene Glaubwürdigkeit.«
Auch andere jüdische Verbände hatten sich in den letzten Tagen ähnlich kritisch über die Menschenrechtsorganisation geäußert. Am Dienstag finden in Berlin Protestaktionen vor dem Sitz von Amnesty International Deutschland statt. Aufgerufen dazu hat unter anderem die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD). mth