Juden- und Israelhass

»Akteure, Forderungen und Aktionen der BDS sind antisemitisch«

Die antisemitische BDS-Bewegung nimmt regelmäßig an Demonstrationen teil, auf denen der Terror der Hamas verharmlost wird Foto: Imanuel Marcus

»Antisemitismus bei BDS« ist der Titel einer Studie des Bundesverbands RIAS über die Boykottbewegung, die sich ausschließlich gegen Israel - den einzigen jüdischen Staat auf der Welt - richtet. Es handelt sich nach Auskunft der Autoren um eine Auswertung von 239 antisemitischen Vorfällen mit Bezug zur BDS, die zwischen 2015 und 2022 registriert wurden.

»Die BDS-Kampagne versucht in Deutschland seit Jahren jüdische Einzelpersonen und Institutionen aufgrund ihrer Nähe zu Israel zu boykottieren«, hieß es bei RIAS.

BDS ist laut RIAS medial stark präsent. Dies ist demnach vor allem aufgrund von Debatten über die Frage der Fall, ob die Boykottkampagne antisemitisch ist. Sie wird auch in der neuen Studie eindeutig beantwortet.

Bedroht, beleidigt und angegriffen

»Es gibt wenig Faktenwissen zu Aktivitäten und Akteuren der BDS-Kampagne«, so die Autoren der Studie. Letztere zeigt: Bei Versammlungen von BDS-Gruppen kam es regelmäßig zu antisemitischen Äußerungen, Kritiker von BDS-Aktionen werden antisemitisch beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen.

Ein weiterer Aspekt, der die Legende der angeblich gewaltfreien BDS-Bewegung als Lüge entlarvt: BDS-Aktivisten kooperieren nach Auskunft von RIAS mit Gruppen, die Gewalt propagieren und Kontakte zu Terrororganisationen pflegen. Daniel Poensgen, einer der Autoren der Studie: »Von einer gewaltlosen Kampagne kann in Deutschland keine Rede sein«.

Für Benjamin Steinitz, den Geschäftsführer bei RIAS, steht fest: »Die BDS-Kampagne steht für eine gefährliche Logik des Boykotts, die Jüdinnen und Juden weltweit treffen kann.«

Erschreckende Reaktion

Die Studie wurde am Mittwoch im Bundestag vorgestellt. Auf 154 Seiten wird die Geschichte der antisemitischen Bewegung dargestellt sowie ihre Struktur, Forderungen in Inhalte. Neben einem Kapitel über die Aktivitäten und Akteure der BDS-Kampagne geht es um antisemitische Vorfälle.

Auch der Einfluss der BDS im Kulturbetrieb wurde in der Studie beleuchtet, ebenso wie Bewertungen der Bewegung in deutschen Medien. Jüdische Perspektiven zum Thema, der BDS-Bundestagsbeschluss und seine Folgen sind ebenfalls enthalten.

Im Vorwort der Studie wird auch auf die ebenso erschreckende wie skandalöse und bezeichnende Reaktion der BDS-Bewegung auf die Attacke des palästinensischen Terrors in Israel vom 7. Oktober 2023 eingegangen: »Während die Hamas-Terroristen in den Kibbuzim im Süden Israels morden, veröffentlicht der Twitter-Kanal der weltweiten BDS-Kampagne: Escalate all BDS campaigns now!« (»Intensiviert sofort alle BDS-Kampagnen!«)

»Schlagkräftiger bewaffneter Aufstand«

Bereits einen Tag nach der Attacke, in deren Verlauf 1200 Menschen in Israel ermordet, 250 nach Gaza verschleppt und viele vergewaltigt und bei lebendigem Leib verbrannt wurden, bezeichnete die deutsche BDS-Kampagne den Angriff als »schlagkräftigen bewaffneten Aufstand«.

Zugleich wurden laut RIAS konkrete Boykott-Maßnahmen empfohlen - sowie die Schaffung »Apartheid-freier Zonen« und eine Beendigung aller »Beziehungen mit Apartheid Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind«.

»Die Studie des Bundesverbands RIAS trägt dazu bei, Klarheit zu schaffen«, erklärte Felix Klein, der Beauftragte der Bundesregierung für den Kampf gegen Antisemitismus.

RIAS-Studie »Antisemitismus bei BDS« als pdf-Datei

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