Rechtsextremismus

368 Polizeieinsätze wegen Neonazi-Parole zu »L’amour toujours«

Foto: picture alliance / Panama Pictures

Das Grölen rechtsextremistischer Parolen zum Popsong »L’amour toujours« hat in den vergangenen Monaten einem Medienbericht zufolge bundesweit zu mehr als 360 Polizeieinsätzen geführt.

Wie die Umfrage des »RedaktionsNetzwerks Deutschland« in allen Bundesländern ergab, wurde die Polizei zwischen Oktober 2023 und Juni
2024 in mindestens 368 Fällen alarmiert, weil zur Melodie des Liedes von Gigi D’Agostino die Neonazi-Parole »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« gesungen wurde.

Von den Landeskriminalämtern seien sowohl Vorfälle auf öffentlichen Volksfesten und in Discotheken erfasst worden, als auch auf privaten Feiern und mehrfach an Schulen.

Verfassungs- oder ausländerfeindlich

Ende Mai hatte sich ein auf Sylt aufgenommenes Handyvideo in Internetnetzwerken verbreiten, in dem Partybesucher das umgetextete Lied singen. Das hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Unter anderem hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Gesang als »nicht akzeptabel« bezeichnet.

Die meisten vergleichbaren Fälle wurden laut dem »RedaktionsNetzwerk Deutschland« aus Nordrhein-Westfalen gemeldet. Von November 2023 bis einschließlich Juni 2024 sei in dem Bundesland 96-mal die Polizei gerufen worden, weil beim Abspielen des Liedes verfassungsfeindliche oder ausländerfeindliche Äußerungen gemacht wurden.

Das Landeskriminalamt in Baden-Württemberg habe bis Anfang Juli insgesamt 40 solcher Fälle gezählt, in Mecklenburg-Vorpommern sei die Polizei zwischen Oktober 2023 und Juni dieses Jahres 45-mal eingeschaltet worden.

Bayern und Sachsen waren dem Medienbericht zufolge die einzigen Bundesländer, die keine Angaben zu entsprechenden Polizeieinsätzen gemacht haben. epd

Rom

Botschafter in Italien: Antisemitismus ist Angriff auf Demokratie

Zur Debatte in der Residenz des Botschafters in Rom wurden auch Felix Klein und sein italienischer Amtskollege General Pasquale Angelosanto erwartet

 04.03.2025

Berlin

Staatsanwaltschaft und Polizei aktualisieren Antisemitismus-Leitfaden

Antisemitismus zeige sich nicht nur offen durch Beschimpfungen oder Angriffe auf Jüdinnen und Juden oder Einrichtungen jüdischen Lebens, so die Staatsanwaltschaft

 04.03.2025

Washington/Kiew

Trump-Regierung stoppt Militärhilfe für Ukraine

Donald Trump lässt seinen Drohungen Taten folgen - und entzieht der Ukraine vorerst die Unterstützung im Verteidigungskrieg gegen Russland. Die Warnungen und Hilferufe aus Kiew werden nicht erhört

 04.03.2025

Israel

»Wenn die Hamas nicht bald die Geiseln freilässt, werden die Tore Gazas geschlossen und die Tore zur Hölle geöffnet«

Verteidigungsminister Katz erhöht den Druck auf die Terrororganisation

 04.03.2025

Berlin

Judenhass an Unis: Klein will Einsatz des Verfassungsschutzes

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung spricht sich dafür aus, Judenhass an deutschen Universitäten stärker durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen

 04.03.2025 Aktualisiert

NS-Raubkunst

Welfenschatz: Verkauf von 1935 wird nochmals geprüft

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat einer erneuten Befassung der Beratenden Kommission zugestimmt

 03.03.2025

USA

Die Ukraine als Opfer von Trumps »gesundem Menschenverstand«

Was sehen Ukrainer in der beispiellosen Konfrontation zwischen Präsident Trump und Präsident Selenskyj in Washington? Eine Einordnung von Michael Gold

von Michael Gold  02.03.2025

Washington

Offene Herabwürdigung im Weißen Haus: Disput zwischen Selenskyj und Trump schockt die Welt

Nach der Eskalation in Washington verweigert Selenskyj eine Entschuldigung, Trump zieht sich nach Florida zurück, und Europa fragt: Wie geht es in der Ukraine weiter?

von Julia Naue, Luzia Geier, Michael Donhauser  01.03.2025

Rechtsradikalismus

Pia Lamberty: AfD ist rechtsextreme Partei mit menschenfeindlichen Ideen

Die Radikalisierung in der gesamten Gesellschaft seit der Corona-Pandemie müsse in den Blick genommen werden, so die Extremismus-Expertin

 28.02.2025