Wuligers Woche

Nazi statt Soli

Der Staatshaushalt braucht Geld? Wir hätten einen Vorschlag

von Michael Wuliger  20.09.2018 19:23 Uhr

Oberfinanzdirektion, übernehmen Sie! Foto: imago / Jürgen Ritter

Der Staatshaushalt braucht Geld? Wir hätten einen Vorschlag

von Michael Wuliger  20.09.2018 19:23 Uhr

Ein Onlineshop im Osten bietet aktuell Autoaufkleber mit gelbem Stern an, darauf statt »Jude« die Inschrift »Sachse«. Der zehn Zentimeter große Sticker kostet 2,99 Euro. Für 1,50 Euro gibt es das Teil auch als Button für die Bomberjacke. »Viel Spaß damit«, wünscht der Verkäufer.

Nun ja, neu ist der Jux nicht. Mit nachgemachten Judensternen haben sich in der Vergangenheit schon Raucher, Kampfhundebesitzer, Hartz-IV-Empfänger und Muslime zu Opfern stilisiert. Unterhalb von Holocaust-Vergleichen tut es in Deutschland bekanntlich keiner mehr. Da gilt Godwins Gesetz, wonach mit zunehmender Dauer von Internet-Diskussionen die Wahrscheinlichkeit steigt, dass jemand einen Nazi-Vergleich einbringt.

Finanzamt Was mich allerdings wundert, ist, dass die Behörden hier noch nicht aktiv geworden sind. Nein, nicht Polizei oder Staatsanwaltschaft. Ich denke eher an das Finanzamt. Das sucht bekanntlich immer nach neuen Einnahmequellen. Das hier wäre eine. Die Urheberrechte am Judenstern liegen schließlich beim deutschen Staat. Der hat die Kennzeichnung 1941 eingeführt.

Die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches besitzt damit das Copyright. Nur haben die zuständigen Beamten bisher offenbar verpennt, für die Nutzung auch Gebühren zu erheben. Vielleicht war der Grund auch, dass dieses Erbe peinlich war und man nicht daran erinnert werden wollte. Egal. Erstens ist das bekanntlich alles lange her, zweitens kann man sich in Zeiten knapper öffentlicher Kassen allzu große Pingeligkeit nicht mehr leisten. Die Amis wollen Geld für die NATO, die Landbevölkerung für schnelles Internet, der Sozialminister für die Rentenkasse. Irgendwoher muss die Kohle ja kommen.

Zumal die Angelegenheit juristisch nicht schwierig ist. Eine einfache Verordnung genügt. Der Bundestag muss dazu nicht einmal gehört werden, wo die AfD womöglich Einwände erheben könnte: Gliederungen der Rechtspartei haben schließlich schon selbst mit nachgemachten Judensternen ihre vermeintliche Diskriminierung angeprangert. Künftig könnte für die unsachgemäße Verwendung von Judensternen eine Gebühr erhoben werden. 33 Cent böten sich dabei an.

Staatssymbol Beim Judenstern muss es nicht bleiben. Auch das Urheberrecht am Hakenkreuz als deutschem Staatssymbol ab 1935 liegt bei der Bundesrepublik. Hier könnte ebenfalls eine Nutzungsabgabe eingefordert werden, diesmal nicht 33, sondern – wenn schon, denn schon – 88 Cent.

Angesichts der aktuellen politischen Stimmungslage dürfte sich hier eine stetig wachsende Einnahmequelle auftun, die langfristig sogar die seit Jahrzehnten versprochene Abschaffung des Solidaritätsbeitrags ermöglichen könnte: Nazi statt Soli. Oberfinanzdirektion, übernehmen Sie!

Bochum

Gil Ofarim kündigt Konzert an

Gerade erst zeigte er sich geläutert - nun kündigt er neue Pläne an

 22.11.2024

Den Haag

Der Bankrott des Internationalen Strafgerichtshofs

Dem ICC und Chefankläger Karim Khan sind im politischen und juristischen Kampf gegen Israel jedes Mittel recht - selbst wenn es unrecht ist. Ein Kommentar

von Daniel Neumann  22.11.2024

Saarbrücken

Moderne Galerie zeigt Illustrationen von Marc Chagall

Die Schau »Marc Chagall. Die heilige Schrift« ist bis zum 25. April 2025 zu sehen

 21.11.2024

Fußball

Neuer wackelt: Plötzliche Chance für Peretz im Bayern-Tor?

Manuel Neuer plagt »ein Stechen im Rippenbereich« und Sven Ulrteich fällt vorerst aus persönlichen Gründen aus

 21.11.2024

Gut besucht: die Konferenz in Berlin

Zionismus-Tagung

Vom Recht auf einen souveränen Staat

In Berlin diskutieren Referenten und Teilnehmer aus Deutschland und Israel verschiedene Aspekte

von Detlef David Kauschke  21.11.2024

Veranstaltungen

Sehen. Hören. Hingehen.

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 21. November bis zum 28. November

 21.11.2024

Liedermacher

Wolf Biermann: Ein gutes Lied ist zeitlos gut

Er irre sich zuweilen, gehöre habe nicht zu den »irrsten Irrern«, sagt der Liedermacher

 21.11.2024

Nachruf

Meister des Figurativen

Mit Frank Auerbach hat die Welt einen der bedeutendsten Künstler der Nachkriegsmoderne verloren

von Sebastian C. Strenger  21.11.2024

Berlin

Ausstellung zu Nan Goldin: Gaza-Haltung sorgt für Streit

Eine Ausstellung würdigt das Lebenswerk der Künstlerin. Vor der Eröffnung entbrennt eine Debatte

von Sabrina Szameitat  21.11.2024