Ein wegen antisemitischer Äußerungen entlassener Diplomat aus der Ukraine, der zuletzt in Hamburg arbeitete, darf seinen Dienst wieder aufnehmen.
Verstoss Das Berufungsgericht sah in seinen Äußerungen keinen Verstoß gegen den Eid von Staatsbediensteten, wie ukrainische Medien am Dienstag in Kiew berichteten. Der 63 Jahre alte Mann dürfe nun wieder als Diplomat in Kiew arbeiten, hieß es. Zudem sprach ihm das Gericht eine Kompensation für den Verdienstausfall in Höhe von umgerechnet 8300 Euro zu.
Der Diplomat hatte bis zum vergangenen Jahr im ukrainischen Konsulat in Hamburg gearbeitet. Nach dem Bekanntwerden von jahrelangen judenfeindlichen Äußerungen und der Leugnung des Holocausts in Facebook-Beiträgen war er im Mai 2018 zunächst suspendiert und dann entlassen worden.
Kandidatur Bei der Präsidentenwahl im März hatte der Ukrainer seine Kandidatur eingereicht. Die Zentrale Wahlkommission lehnte diese jedoch aufgrund von Fehlern in den Unterlagen ab.
Die Leugnung des Massenmords an den europäischen Juden ist in der Ukraine anders als in Deutschland nicht strafbar. dpa