Wenn man in der Suchzeile des Video-Sharingdienstes YouTube die Begriffe »Fox News« und »Propaganda« eingibt, dann taucht bald eine Reihe von Clips auf, die mit allerlei technischem Aufwand versuchen, eine haarsträubende Verschwörungstheorie zu belegen.
Zu sehen sind extrem verlangsamte Ausschnitte aus den Nachrichtensendungen des Netzwerkes, in die einzelne, kaum wahrnehmbare Bilder von Donald Trump eingestreut sind, Bilder, die sich vermeintlich direkt ins Unterbewusstsein einbrennen sollen.
gesundheit Den Sender Fox in die Ecke der Propaganda zu stellen, ist nicht weit hergeholt – die Nähe des Star-Moderators Sean Hannity zu Trump und die Regierungstreue der Anstalt sind unstrittig. Der Gedanke, dass Fox so weit geht, mit derartigen Mitteln zu arbeiten, scheint auf den ersten Blick jedoch eher aus dem Reich der kruden Verschwörungstheorien zu stammen.
Doch vor zwei Wochen passierte dann dies: Mitten in einem Nachrichtensegment von Fox flimmerte für mehrere Sekunden eine Grafik über den Bildschirm, die den Tod von Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, zu melden schien.
Der Sender entschuldigte sich flugs dafür, die vorbereitete Grafik voreilig ausgestrahlt zu haben, nachdem die Zuschauer zu Tausenden angemerkt hatten, dass es der 85 Jahre alten Richterin bestens gehe, obwohl sie sich kurzzeitig wegen eines Lungentumors im Krankenhaus aufgehalten hatte. Noch sei es nicht so weit, dass die Konservativen des Landes über das Ende der vom linksliberalen, feministischen Amerika so heiß geliebten Juristin frohlocken können.
trump Linke wie Konservative beobachten derzeit in den USA mit gleicher Angespanntheit den Gesundheitszustand von Bader Ginsburg, die seit 1993 im obersten Gremium der amerikanischen Judikative dient. Links drückt man die Daumen, dass Ginsburg, die, wie alle obersten Bundesrichter, auf Lebenszeit ernannt ist, durchhält, bis Donald Trump abgewählt wird.
Rechts hofft man hinter vorgehaltener Hand, dass Ginsburg die nächsten zwei Jahre nicht überlebt und Trump mit einer dritten Nominierung die konservative Mehrheit im Obersten Bundesgericht auf Jahrzehnte zementieren kann.
In den vergangenen Jahren hat sie in den USA Kultstatus erlangt.
Doch die Freud’sche Fehlleistung von Fox offenbarte mehr als die Gier danach, die dritte Gewalt im Staat dauerhaft in konservative Hände zu bringen. Ruth Bader Ginsburg – oft abgekürzt RBG – hat in den vergangenen Jahren Kultstatus erlangt. Sie eint die Opposition im Land über Generationen, Geschlechter, ethnische Zugehörigkeiten, sexuelle Orientierungen und religiöse Überzeugungen hinweg. Nichts wäre Trumps Anhängern lieber, als wenn Ginsburg von der Bildfläche verschwände.
Doch derzeit gibt es für die amerikanische Rechte nicht viel Hoffnung, dass der Einfluss von Ruth Bader Ginsburg in absehbarer Zeit schwindet. Im Gegenteil – die Hollywood-Verfilmung ihres Lebensweges, On the Basis of Sex, war um Weihnachten ein Hit in amerikanischen Kinos. Der begleitende Dokumentarfilm RBG, den es nun auch online zu sehen gibt, ist sogar für einen Oscar nominiert worden.
Die Filme haben das Leben und Werk von Ruth Bader Ginsburg in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Ihr Aufstieg zur Popikone begann jedoch schon Jahre zuvor. Genau genommen seit eine Jurastudentin aus New York begann, RBG mit einem Blog zu würdigen.
GEWITTER Der Studentin Shana Knizhnik imponierten die bissigen Gutachten, mit denen Ginsburg ihre Minderheitenmeinung im zunehmend konservativen Gericht artikuliert. So schrieb Ginsburg etwa zu einem Urteil, das den Wählerschutz für Minderheiten im Süden aufhob, das sei so, »als würde man mitten in einem Gewitter den Schirm wegwerfen, weil man nicht nass genug wird«. Die Formulierung schaffte es auf Kaffeetassen und T-Shirts und elektrisierte ihre Fangemeinde.
Knizhnik nannte ihren Blog »The Notorious RBG« in Anspielung an den nicht minder wortgewaltigen Rapper Notorious BIG, der, wie Ginsburg, aus Brooklyn stammte. »Notorious RBG« wurde zu einem Internet-Meme, und bald wurde RBG zur Campus-Heldin der Bernie-Sanders-Generation. Youtuber vertonten gar ihre Kommentare und verwandelten sie in Songs.
Neben ihrem Blog begann Knizhnik die Biografie von RBG zu recherchieren und veröffentlichte 2015 das erste von mittlerweile drei populären Werken über das bemerkenswerte Leben der kleinen, scheinbar zerbrechlichen, aber doch so kraftvollen Frau aus Brooklyn. Und je mehr Amerika über RBG wusste, desto mehr schloss das Land sie ins Herz.
kindheit Joan Ruth Bader wurde 1933 in New York als Tochter einer österreichisch-jüdischen Mutter und eines russisch-jüdischen Vaters geboren. Als sie erst 14 Monate alt war, starb ihre ältere Schwester Melanie. Die Hoffnungen der Eltern, die sich beide kein College leisten konnten, auf sozialen Aufstieg lasteten allein auf der jüngeren Tochter.
Ruth Bader fegte durch die Highschool und das College und wurde 1956 als eine von nur neun Frauen unter 500 Studenten in die juristische Fakultät von Harvard aufgenommen. Wie ihre Biografie eindrücklich darstellt, musste sie dort von Anfang an gegen die Widerstände einer sich bedroht fühlenden Männerriege ankämpfen. So ließ der Dekan des Fachbereichs bei einem Dinner jede einzelne der neun Studentinnen aufstehen, um zu erklären, warum sie sich dazu berechtigt fühlten, einem männlichen Kommilitonen den Platz wegzunehmen.
»Man hatte als Frau damals das Gefühl, unter ständiger Beobachtung zu stehen«, erinnert sie sich. »Man hatte immer Angst, dass man nicht nur sich selbst, sondern alle Frauen enttäuscht, wenn man versagt.«
Der Druck trieb Bader Ginsburg zu schier übermenschlichen Leistungen. Nachdem ihr Ehemann Marty Ginsburg, den sie mit 17 kennengelernt hatte und der sie ein Leben lang rückhaltlos unterstützte, an Hodenkrebs erkrankt war, erledigte sie sowohl seine als auch ihre eigenen Studienarbeiten und kümmerte sich um die gemeinsame Tochter. Nachtschlaf fiel weitestgehend aus. Trotz allem war sie die beste Studentin ihres Jahrgangs.
Dass dem Alltagssexismus der 50er-Jahre mit harter Arbeit und Intelligenz nicht beizukommen war, musste sie jedoch erleben, als sie nach dem Studium in New York, wo ihr Mann einen Job als Steueranwalt antrat, eine Anstellung suchte. Trotz ihrer tadellosen akademischen Auszeichnungen lud sie nicht eine einzige renommierte Anwaltsfirma auch nur zum Gespräch ein.
UNGLEICHHEIT Bader Ginsburg zog sich vorerst in die Akademie zurück und unterrichtete als eine der ersten Juristinnen der USA das neue Gebiet des Frauenrechts. Wie keine andere Expertin des Landes studierte sie die Stellen im amerikanischen Recht, an denen die Ungleichheit von Mann und Frau kodifiziert ist.
»Ich habe jeden Fall gelesen, der mit der Gleichstellung der Frau zu tun hatte«, erinnert sie sich. »Das wirkt vielleicht wie ein gigantisches Unternehmen, das war es aber nicht. Es gab gar nicht so viel, die Jurisprudenz sah die Geschlechterdiskriminierung überhaupt nicht als Problem an.«
Der Hollywood-Film On the Basis of Sex will uns glauben lassen, dass dieses Studium eine Art Trainingslager war, das sie auf ihren ersten großen Kampf vorbereitet – den ersten Fall von Geschlechterdiskriminierung, den sie vor Gericht brachte. Die Wirklichkeit war etwas weniger dramatisch, doch es war in der Tat der Fall von Charles Moritz, der Ruth Bader Ginsburgs Laufbahn als Frauenrechtsanwältin begründete.
Klugerweise wählte Ginsburg damals einen Fall aus, an dem ein Mann vor dem Gesetz ungleich behandelt wurde – in diesem Fall ein Mann, der für eine kranke Mutter sorgte und dem wegen seines Geschlechts staatliche Unterstützung verweigert wurde. Noch viel folgenreicher war jedoch, dass die Verhandlung, die Ginsburg gewann, ihre Strategie begründete, nach und nach, in einem Fall nach dem anderem, die rechtliche Gleichstellung der Geschlechter in Amerika zu erzielen.
GESETZE »Unsere Strategie damals war eigentlich sehr simpel«, sagt sie. »Wir haben die Vorurteile gesucht, die in Gesetzen festgeschrieben waren, und versucht, zu zeigen, dass solche Vorurteile allen schaden, nicht nur den Frauen. Wir wollten, dass Menschen danach beurteilt werden, was sie zur Gesellschaft beitragen, nicht danach, welchem Geschlecht sie angehören.«
Viele ihrer Fälle kamen in den 70er-Jahren vor das Oberste Bundesgericht und werden heute als wegweisend betrachtet. Prozesse wie der Fall Frontiero vs. Richardson, wo einer Militärangehörigen Beihilfen für ihren Mann zugesprochen wurden, der sich um Haushalt und Kinder kümmerte, sorgten im amerikanischen Case-Law nach und nach für die juristische Gleichstellung von Mann und Frau. Die berühmte Feministin Gloria Steinem drückte es so aus: »Durch Ruths Arbeit fühlte ich mich in den USA erstmals von der Verfassung geschützt.«
Leitsatz Dennoch ist es ironisch, dass Ruth Bader Ginsburg heute als feministische Ikone gefeiert wird. Die Frauenbewegung der 70er-Jahre war ihr eigentlich fremd. Auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren, war nicht ihre Sache. Und sie sah es auch nie als ihr Ziel an, dramatische gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen.
Als ihren Leitsatz zitiert Bader Ginsburg immer ein Wort von Sarah Grimke, einer großen amerikanischen Feministin des 19. Jahrhunderts: »Ich bitte nicht um viel für mein Geschlecht. Alles, was ich von meinen Brüdern verlange, ist, dass sie ihre Stiefel aus unserem Nacken nehmen.«
Als eine der Ersten unterrichtete sie das neue Gebiet des Frauenrechts.
Ginsburg sah sich nie als Radikale. So kritisierte sie in einem berühmt gewordenen Vortrag das Bundesurteil Roe vs. Wade von 1973, das de facto in den USA die Abtreibung legalisierte. Ginsburg setzte sich sehr wohl für das Recht auf Abtreibung ein, doch sie fand, dass es nicht die Rolle der Gerichte sei, derart große politische Richtlinien vorzugeben. Vielmehr sah sie es als ihre Aufgabe an, eine »juristische Landschaft« zu schaffen, die schlussendlich die Politik dazu zwinge, in Gesetzen den Wandel festzuschreiben. Bader Ginsburg wollte Institutionen immer verändern, nie stürzen.
Das perfekte Beispiel für ihre Strategie ist der legendäre Fall von Lilly Ledbetter, in dem das Oberste Gericht die Reifenfirma Goodyear dazu zwang, der Vertriebsangestellten Lilly Ledbetter das gleiche Gehalt zu bezahlen wie ihren männlichen Kollegen. Dies wiederum bewegte Barack Obama dazu, das Lilly-Ledbetter-Fair-Pay-Gesetz zu erlassen. Es war das erste Gesetz, das er als Präsident unterschrieb.
MINDERHEIT Ihre radikalere Stimme, die ihr unter einer neuen Generation von Frauen Kultstatus und den Beinamen »Notorious« einbrachte, fand Bader Ginsburg erst, nachdem der Oberste Gerichtshof unter George W. Bush deutlich nach rechts rückte. Ginsburg fand sich in dem Neuner-Gremium immer öfter in der Minderheit und sah ihre Aufgabe darin, pointierte Meinungen zu den Urteilen zu verfassen und vorzutragen.
RBG hat unter den amerikanischen Linksliberalen aber nicht nur Fans. Viele kritisieren sie dafür, dass sie nicht unter Obama zurückgetreten ist und somit das Risiko eröffnet hat, dass Trump ihre Nachfolgerin benennen darf. RBG entgegnet auf solche Vorwürfe stets schnippisch, dass sie so lange im Amt bleibe, wie sie das Gefühl habe, mit voller Kraft ihren Job ausüben zu können. Ihre Biografin Irin Cameron drückt es so aus: »Sie hat ihr ganzes Leben lang gekämpft. Und sie ist mit dem Kämpfen noch nicht ganz fertig.«
