Kurzmeldungen

Wahlsplitter

Am 17. März wird in Israel gewählt. Foto: Flash 90

Am 17. März wird in Israel über die Zusammensetzung des Parlaments abgestimmt. Lesen Sie in den »Wahlsplittern« regelmäßig alles rund um Kampagnen, Parteien, Kandidaten und Prognosen.

Urteil

Der Oberste Gerichtshof hat eine Entscheidung der Knesset verworfen. Das Zentrale Wahlkomitee hatte vor einer Woche die umstrittene arabische Politikerin Haneen Zoabi (Balad) und den rechtsextremen Baruch Mazel von der Teilnahme an den Wahlen zur 20. Knesset ausgeschlossen. Bis auf Meretz und die Vereinigte Arabische Liste hatten alle Parteien dafür gestimmt. Zoabi war bei vielen durch ihre extremen Aussagen und die Teilnahme an der türkischen Flottille in Ungnade gefallen. Generalstaatsanwalt Yehuda Weinstein jedoch hatte sich gegen ihren Ausschluss ausgesprochen, da Zoabi ihm mit einer eidesstaatlichen Erklärung glaubhaft versichern konnte, dass sie niemals zum bewaffneten Widerstand gegen Israel aufgerufen hatte. Und nur das ist laut Gesetz strafbar. Daher lautet das Urteil des Obersten Gerichtshofes, dass die Disqualifizierung unrechtmäßig gewesen sei. Beide Politiker können sich somit für den 17. März aufstellen lassen. Die Arbeitspartei verkündete, dass sie das Urteil anerkenne, »trotz der aufwieglerischen und rassistischen Äußerungen von Zoabi und Marzel«.

Finanzen
Der Wirtschaftswissenschaftler Manuel Trajtenberg, der einige Berühmtheit für den Entwurf verschiedener Konzepte nach den sozialen Protesten von 2011 erlangte, ist Mitglied der Zionistischen Union geworden. Gewinnt sie die Wahl, soll Trajtenberg den Posten des Finanzministers erhalten. Der Neu-Politiker erklärte, dass Yair Lapid ihn bereits mehrfach gebeten hatte, für Jesch Atid zu kandidieren. Doch Trajtenberg erklärte, er wolle lieber einer renommierten Partei angehören. Außerdem hält er offenbar nicht viel von Lapids Fähigkeiten als Chef des Finanzressorts. »Wenn seine Mehrwertsteuer-Politik eine Arbeit an der Uni gewesen wäre, er hätte die Prüfung nicht bestanden«, ließ er wissen.

Rabbiner

Die internen Querelen der ultraorthodoxen Sefardenparteien ziehen weitere Kreise. Vor einigen Wochen hatte einer der Chefs, Ex-Innenminister Eli Yishai, seinen Hut genommen und eine eigene Partei gegründet. Schas blieb mit Arie Deri an der Spitze zurück. Nun erklärte Rabbiner Yoram Abergel, einer der führenden sefardischen Oberhäupter, dass er von nun an Yishais Jachad unterstützen werde. Damit entzieht er der Schas-Partei eine der wichtigsten Gruppen, die traditionell als Stimmgarant galt: die der Jeschiwastudenten. Rabbi Abergel schrieb einen Brief an seine Anhänger, es ihm gleichzutun. Schas bat er, seinen Sinneswandel mit »Verständnis und Freude« anzunehmen.

Israel

Bernard-Henri Lévy sagt aus Protest Teilnahme an Konferenz in Israel ab

Der Schritt des französischen Philosophen erfolgte aus Protest gegen die Einladung der zwei rechten französischen Politiker Jordan Bardella und Marion Maréchal

von Michael Thaidigsmann  13.03.2025

Jerusalem/Genf

Nach Israel-kritischem Bericht: Netanjahu wirft UNHRC Antisemitismus vor

Ein UN-Bericht wirft Israel sexualisierte Gewalt gegen Palästinenser vor. Der Ministerpräsident spricht von einem »antiisraelischen Zirkus«

von Imanuel Marcus  13.03.2025

Geiseln

Avinatan lebt!

Es ist das erste Lebenszeichen der 32-jährigen Geisel. Seine Freundin, die befreite Noa Argamani, kämpft unermüdlich für ihn

von Sabine Brandes  13.03.2025

Vermisst!

Angekettet und allein

Alon Ohel wurde am 7. Oktober schwer verletzt und verschleppt

von Sabine Brandes  13.03.2025

Doha

Verhandlungen um Waffenruhe und Geiseln stocken

Die Gespräche kommen nicht voran. Welches Ziel verfolgen die Amerikaner?

 13.03.2025

Washington D.C.

Trump: Niemand will Palästinenser aus Gaza vertreiben

Der US-Präsident hat gesagt, die USA könnten den Gazastreifen besitzen und wiederaufbauen. Nun versicherte er, dass ihn aber niemand zwangsweise verlassen müsse

 13.03.2025

Nahost

Geisel-Familien fürchten Auswirkungen des Gaza-Stromlieferungsstopps

Israel hat die Stromzufuhr nach Gaza gekappt, um Druck auf die Hamas auszuüben. Angehörige der verschleppten Israelis haben bei Gericht eine Aufhebung dieses Beschlusses beantragt

 12.03.2025

Nahost

Israel und Libanon sprechen über Landgrenze

Nach einem Treffen, an dem auch die USA und Frankreich beteiligt waren, will Jerusalem mit dem Nachbarland strittige Themen erörtern

 12.03.2025

Geisel

»Zum Geburtstag schlug er mich mit einer Eisenstange«

Der 23-jährige Israeli Omer Wenkert schildert schockierende Details seiner Gefangenschaft in Gaza in einem ersten Interview

von Sabine Brandes  12.03.2025