Politik

Ungewöhnliche Bündnisse

Orly Levy-Abekassis und Amir Peretz Foto: Flash 90

In weniger als zwei Monaten wird in Israel wieder gewählt. Und das Gezerre um Wählerstimmen hat bereits begonnen. Dabei entstehen auch ungewöhnliche Bündnisse, mit denen niemand gerechnet hatte.

So verkündete der neue Vorsitzende der Arbeitspartei, Amir Peretz, dass er sich mit der Chefin der Gescher-Partei, Orly Levy-Abekassis, zusammengetan hat. Die wird im Expertenjargon als »rechts light« bezeichnet. Levy-Abekassis saß einst für Avigdor Liebermans Israel Beiteinu im Parlament. Bei den vergangenen Wahlen hatte sie es mit Gescher nicht über die Eintrittshürde der Knesset geschafft.

LINKS Peretz machte in einem Radiointerview deutlich, dass er mit keiner anderen Partei eine Union eingehen wolle, nicht mit Ehud Baraks neuer »Israel Demokratit« und auch nicht mit der Linkspartei Meretz. Beide hatten dies der Awoda angeboten. Das bedeutet das Aus für einen Mitte-Links-Block. Stattdessen schließe er nicht aus, nach den Wahlen in einer Regierung mit einer rechts-religiösen Koalition zu sitzen. »Wird Netanjahu angeklagt, dann nicht, doch wird er nicht angeklagt, dann ja«, so Peretz. Meretz-Vorsitzender Nitzan Horowitz warnte Linkswähler daraufhin, dass »eine Stimme für die Awoda eine Stimme für Netanjahu« ist.

RECHTS Auch im anderen Lager werden die Karten neu gemischt. Die ehemalige Justizministerin Ayelet Shaked kündigte nicht nur ihre Rückkehr in die Politik an, sie will auch hoch hinaus. Shaked wird bei den Wahlen die Rechtspartei Hajamin Hachadasch anführen. Vor einigen Monaten hatte sie diese gemeinsam mit Bildungsminister Naftali Bennett gegründet. Im April schaffte auch Hajamin Hachadasch es nicht über die Hürde. Netanjahu entließ Shaked daraufhin als Ministerin und setzte Loyalisten ein.

Jetzt jedoch will sich Shaked mit Parteien »rechts vom Likud« zusammenschließen. »Unter meiner Leitung werden wir eine bedeutende und kraftvolle Macht, die den Staat Israel mit Mut und Glauben anführt«, sagte sie. Einer, der das laut Medienberichten überhaupt nicht will, ist der Ministerpräsident. Shaked, Bennett und er haben seit Jahren ein angespanntes Verhältnis. Angeblich hat sich sogar Netanjahus Ehefrau Sara eingemischt und den anderen Chefs der Rechtsparteien nahegelegt, ihren Platz auf keinen Fall für Shaked zu räumen.

Israel und der Chefankläger

Das Tischtuch ist zerschnitten

Karim Khan triumphiert. Doch nach der Ausstellung der Haftbefehle ist ihm eine Untersuchung in Gaza verwehrt

von Michael Thaidigsmann  21.11.2024

Internationaler Strafgerichtshof

Netanjahu: »Verfahren wird wie Dreyfus-Prozess enden«

Gegen Israels Ministerpräsidenten wurde ein internationaler Haftbefehl erlassen – nun wehrt er sich mit scharfen Worten

 21.11.2024

Hintergrund

Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant erlassen

Der Internationale Strafgerichtshof hat am Donnerstag einem Antrag des Chefanklägers Karim Khan stattgegeben

von Michael Thaidigsmann  21.11.2024

Nahost

Israelischer Historiker bei Feldstudie im Südlibanon getötet

Der Wissenschaftler wollte in der Kampfzone eine Festung studieren

 21.11.2024

Nahost

Ringen um Waffenruhe: Amerikanischer Vermittler optimistisch

Amos Hochstein trifft heute Benjamin Netanjahu

 21.11.2024

Charedim

Wehrpflicht für alle?

Unter Israels Reservisten wächst der Unmut über die Ausnahmeregelung

von Sabine Brandes  21.11.2024

Vermisst

»Meinem Vater ist kalt«

Ohad Ben Ami wurde ohne Kleidung gekidnappt

von Sabine Brandes  21.11.2024

Libanon/Israel

US-Vermittler: Fortschritte im Ringen um Waffenruhe

Amos Hochstein bringt Bewegung in die Verhandlungen

 20.11.2024

Nahost

Lebensmittelpreise in Gaza wohl stark gestiegen

Nach der Plünderung eines großen Hilfskonvois ist die Lage schlimmer geworden

 20.11.2024