Justiz

Rosa Champagner, Zigarren und Schmuck

Foto: Flash90

Der israelische Hollywood-Produzent Arnon Milchan hat am Sonntag im Prozess gegen Benjamin Netanjahu über die mutmaßliche Versorgung des israelischen Ministerpräsidenten mit Luxusgeschenken ausgesagt. Milchan machte die Aussage im britischen Brighton, sie wurde per Video in einen Saal des Jerusalemer Bezirksgerichts übertragen. Netanjahus Ehefrau Sara war in Brighton auf eigenen Wunsch zugegen.

Er habe dem Ehepaar regelmäßig rosa Champagner, Zigarren und Schmuck geschenkt, sagte Milchan. Zuerst sei dies auf seine eigene Initiative geschehen, anschließend habe es Wünsche von Seiten der Netanjahus gegeben. Allmählich sei die Menge der Geschenke immer größer geworden. Der Wert der Luxusgeschenke befreundeter Milliardäre an die Netanjahus beläuft sich laut Anklage auf rund 700 000 Schekel (heute umgerechnet rund 176 000 Euro).

In der Kommunikation habe es bestimmte Codes für verschiedene Geschenke gegeben, sagte Milchan. Hemden für Netanjahu habe man etwa »Zwerge« genannt, Zigarren »Blätter« und Champagner »rosa«. Er habe nicht bewusst gegen Gesetze verstoßen. »Netanjahu sagte mir, dass es außer (der Schenkung) eines Hauses erlaubt sei, dass Freunde Freunden Geschenke machen.«

Laut Anklage soll sich Netanjahu im Gegenzug für die Geschenke unter anderem für die Verlängerung eines Gesetzes eingesetzt haben, das Milchan Steuern in Millionenhöhe erspart hätte. Netanjahu wird zudem vorgeworfen, Milchan dabei geholfen zu haben, ein neues US-Visum zu bekommen. Netanjahu hatte in der Vergangenheit stets alle Vorwürfe zurückgewiesen und von einer »Hexenjagd« gesprochen.

Netanjahu verfolgte die Aussage im Jerusalemer Gerichtssaal. Milchan begrüßte ihn auf Hebräisch mit seinem Spitznamen: »Schalom, Bibi!« Insgesamt soll die Befragung des Milliardärs rund zwei Wochen dauern.

Der Korruptionsprozess gegen Netanjahu läuft seit rund drei Jahren. Ihm wird auch vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Im Gegenzug soll das zum Konzern gehörende Medium »Walla« positiv über ihn berichtet haben. Zudem soll er dem kritischen Zeitungsverleger Arnon Moses angeboten haben, im Gegenzug für positive Berichterstattung dessen Konkurrenzblatt zu schwächen. dpa

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