Israel

»Reißt euch zusammen!«

Staatspräsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat Israels Präsident Reuven Rivlin am Donnerstag die Regierung ermahnt, sich in der Corona-Krise auf die Sacharbeit zu konzentrieren. »Wie alle Bürger dieses Landes betrachte ich die Entwicklungen in der Knesset mit großer Sorge, da sie die ohnehin fragilen Beziehungen der Koalitionspartner erschüttern«, schrieb das Staatsoberhaupt am Donnerstag bei Twitter.

»Als Bürger und im Namen aller sage ich: Reißt euch zusammen!« Rivlin forderte: »Stoppt das Gerede von vorgezogenen Wahlen, von dieser schrecklichen Option zu dieser Zeit.« Der israelische Staat sei keine Puppe, die im Streit herumgeschubst werden könnte. »Die Bürger Israels brauchen euch fokussiert und klar, damit ihr Lösungen für diese Krise findet. Es liegt in euren Händen.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die Corona-Krise hat das Land schwer getroffen. Die Infektionszahlen steigen, die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 20 Prozent. Mehrfach hatten Bürger gegen den Kurs der Regierung protestiert.

NEUWAHLEN Seit der Bildung der großen Koalition aus der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Verteidigungsministers Benny Gantz im Mai knirscht es in der Partnerschaft, etwa in der Frage des Vorgehens bei der Umsetzung der Annexionspläne im Westjordanland.

In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

Die Zeitung »Haaretz« berichtete am Mittwochabend unter Berufung auf Netanjahu nahestehende Personen, der Regierungschef habe entschieden, keinen Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden und eine Neuwahl für den 18. November auszurufen. In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

PROZESS Netanjahu steht nicht nur wegen der Corona-Krise unter Druck, er muss sich auch wegen Korruptionsvorwürfen in drei Fällen vor Gericht verantworten. Das Verfahren könnte ihm sein Amt kosten.

Dem »Haaretz«-Bericht zufolge ist der Premier überzeugt davon, dass noch vor dem Beginn der Beweisaufnahme im Januar eine Petition beim Obersten Gerichtshof eingereicht wird, die ihn dazu zwingen soll, zu erklären, dass er die Regierungsgeschäfte nicht fortführen kann, während er dreimal wöchentlich auf der Anklagebank sitzen muss. dpa

Israel/Gaza

Wie Israel mit der Hamas um Details des Geisel-Abkommens ringt

Vor mehr als 15 Monaten begann der palästinensische Terror den Krieg. Nun deutet viel darauf hin, dass Verhandlungen um eine Feuerpause vor dem Abschluss stehen

 15.01.2025

Nahost

USA: Gaza-Deal so nah »wie nie zuvor«

Washington gibt sich optimistisch: Eine Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas sowie die Freilassung von Geiseln stehe bevor. Der US-Außenminister sagt: Es liegt nun an der Hamas

von Julia Naue  14.01.2025

Würdigung

Argentiniens Präsident Milei erhält »jüdischen Nobelpreis«

Der ultraliberale Staatschef gilt als enger Verbündeter Israels und hat großes Interesse am Judentum. Das Preisgeld in Höhe von einer Million Dollar will er für den Kampf gegen Antisemitismus spenden

von Denis Düttmann  14.01.2025

Gerhard Conrad

»Hamas ist ein Gegner, der nur in extremer Not einlenkt«

Der ehemalige Geisel-Unterhändler und BND-Agent über einen möglichen Deal zwischen Hamas und Israel und die Folgen für den Nahen Osten

von Michael Thaidigsmann  14.01.2025

Israel

Ben Gvir: Geisel-Deal bedeutet Ende der Regierungskoalition

Der rechte Minister gibt zu, im vergangenen Jahr eine Waffenstillstandsvereinbarung mehrfach verhindert zu haben

 14.01.2025

Terror

Bericht: Hamas akzeptiert Entwurf für Geisel-Deal

Es müssten nur noch letzte Details geklärt werden, so ein israelischer Regierungsvertreter

 14.01.2025 Aktualisiert

Israel

Luftalarm wegen Rakete aus dem Jemen

Mehrere Menschen verletzten sich auf dem Weg zum Schutzraum

 14.01.2025

Washington D.C.

USA legen Nachkriegsplan für Gaza vor

Blinken will die Palästinensische Autonomiebehörde in eine Regierung einbeziehen. Israel lehnt dies ab, da auch sie den Terror unterstützt

 14.01.2025

Geisel-Deal

»Ein Schimmer der Hoffnung, aber wir bleiben vorsichtig«

In Doha sollen heute wohl letzte offene Fragen geklärt werden, während immer mehr Details über den möglichen Deal zwischen Israel und Hamas bekannt werden

 14.01.2025