Israel

»Reißt euch zusammen!«

Staatspräsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat Israels Präsident Reuven Rivlin am Donnerstag die Regierung ermahnt, sich in der Corona-Krise auf die Sacharbeit zu konzentrieren. »Wie alle Bürger dieses Landes betrachte ich die Entwicklungen in der Knesset mit großer Sorge, da sie die ohnehin fragilen Beziehungen der Koalitionspartner erschüttern«, schrieb das Staatsoberhaupt am Donnerstag bei Twitter.

»Als Bürger und im Namen aller sage ich: Reißt euch zusammen!« Rivlin forderte: »Stoppt das Gerede von vorgezogenen Wahlen, von dieser schrecklichen Option zu dieser Zeit.« Der israelische Staat sei keine Puppe, die im Streit herumgeschubst werden könnte. »Die Bürger Israels brauchen euch fokussiert und klar, damit ihr Lösungen für diese Krise findet. Es liegt in euren Händen.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Die Corona-Krise hat das Land schwer getroffen. Die Infektionszahlen steigen, die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 20 Prozent. Mehrfach hatten Bürger gegen den Kurs der Regierung protestiert.

NEUWAHLEN Seit der Bildung der großen Koalition aus der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß des Verteidigungsministers Benny Gantz im Mai knirscht es in der Partnerschaft, etwa in der Frage des Vorgehens bei der Umsetzung der Annexionspläne im Westjordanland.

In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

Die Zeitung »Haaretz« berichtete am Mittwochabend unter Berufung auf Netanjahu nahestehende Personen, der Regierungschef habe entschieden, keinen Haushalt für das laufende Jahr zu verabschieden und eine Neuwahl für den 18. November auszurufen. In Israel war erst Anfang März gewählt worden. Es war die dritte Abstimmung binnen eines Jahres.

PROZESS Netanjahu steht nicht nur wegen der Corona-Krise unter Druck, er muss sich auch wegen Korruptionsvorwürfen in drei Fällen vor Gericht verantworten. Das Verfahren könnte ihm sein Amt kosten.

Dem »Haaretz«-Bericht zufolge ist der Premier überzeugt davon, dass noch vor dem Beginn der Beweisaufnahme im Januar eine Petition beim Obersten Gerichtshof eingereicht wird, die ihn dazu zwingen soll, zu erklären, dass er die Regierungsgeschäfte nicht fortführen kann, während er dreimal wöchentlich auf der Anklagebank sitzen muss. dpa

7. Oktober

87 Prozent der Israelis fordern Verantwortung von Netanjahu

Eine aktuelle Umfrage des Demokratieinstitutes zeigt auch, dass 72,5 Prozent den Rücktritt des Premierministers befürworten

von Sabine Brandes  10.03.2025

Tel Aviv

Israels Armee ernennt Effie Defrin zum neuen Sprecher

Er löst Daniel Hagari ab, der während des Krieges in Israel und Gaza von vielen als Gesicht der IDF wahrgenommen worden war

 10.03.2025

Geiseldeal

Streit zwischen Israel und den USA um Verhandlungen eskaliert

Die israelische Regierung fühlt sich übergangen. Geht es den Amerikanern nur um verschleppte US-Staatsbürger?

 10.03.2025

Überlebende der Massaker

Yuval Raphael stellt ihren Song für den ESC vor

Die junge Frau hat im Oktober 2023 das Hamas-Massaker im Süden Israels überlebt. Ihr Beitrag beim Eurovision Song Contest soll Hoffnung auf eine bessere Zukunft ausstrahlen

 10.03.2025

Nahost

Gespräche in Katar: Israel erhöht Druck

Nach den Hilfslieferungen stoppt Israel auch die Stromlieferungen über die letzte Leitung nach Gaza. Das Ziel: Die verbleibenden Geiseln sollen freikommen

 10.03.2025

In eigener Sache

Zachor!

Warum es uns besonders wichtig ist, mit einer Sonderausgabe an Kfir, Ariel und Shiri Bibas zu erinnern

von Philipp Peyman Engel  10.03.2025 Aktualisiert

Naher Osten

Israelische Regierung kappt Stromlieferungen in den Gazastreifen

Die Regierung will damit Druck auf die Terroristen der Hamas ausüben

 09.03.2025

Iran

Ajatollah Chamenei erteilt Donald Trumps Angebot für Atom-Deal eine Absage

Das Atom-Abkommen läuft im Herbst aus, doch das Regime will nicht mit »rüpelhaften Persönlichkeiten« verhandeln

 09.03.2025

Geiseln

Liri Albag spricht erstmals über die »Hölle« von Gaza

In einem ersten TV-Interview schildert die ehemalige Soldatin ausführlich, wie sie in der Gewalt der Hamas überlebt und dabei den Verstand behalten hat

 09.03.2025