Israel

Künftige Koalitionspartner unterzeichnen Verträge

Naftali Bennett (l.) und Yair Lapid Foto: Flash 90

Kurz vor der geplanten Vereidigung der künftigen Regierung in Israel haben alle acht Parteien die Koalitionsvereinbarungen unterzeichnet. Damit ist der Aufbau der künftigen Regierung, die nach zwölf Jahren den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ablösen soll, möglicherweise abschließend beschlossen, wie die Koalitionäre am Freitag mitteilten. Die Vereidigung soll nach einem Vertrauensvotum am Sonntag im Parlament stattfinden.

Das Bündnis besteht aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum, darunter auch eine arabische Partei, und hat eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Der 71-jährige scheidende Regierungschef Netanjahu und seine Anhänger hatten in den vergangenen Tagen versucht, mit massivem Druck eine Ablösung zu verhindern.

»Die Unterzeichnung dieser Vereinbarungen beendet eine zweieinhalb Jahre andauernde politische Krise«, sagte der designierte Ministerpräsident Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei. »Die Regierung wird als eine Einheit für die gesamte israelische Öffentlichkeit arbeiten - religiös, säkular, ultra-Orthodox, arabisch-islamistisch - ohne Ausnahme.«

In den Koalitionsvereinbarungen geht es unter anderem um öffentlichen Nahverkehr am Schabbat und um stärkere finanzielle Unterstützung für die arabischen Bürger Israels. Zudem wollen die Bündnispartner die Amtszeit eines Ministerpräsidenten auf acht Jahre begrenzen. dpa/ja

Nach Eklat

Vatikan entfernt Jesus-Kind mit Keffiyeh

Nach tagelanger Kritik hat die katholische Kirche nun reagiert, auch wenn sie sich öffentlich nicht äußert

von Nils Kottmann  12.12.2024

Westjordanland

Kind stirbt nach Terrorangriff

Der Junge war Passagier in einem Bus. Drei weitere Personen sind verletzt

 12.12.2024 Aktualisiert

Nahost

Nach Umsturz in Syrien: Hoffnung auf Gaza-Deal

Die Hamas hat den Kernforderungen Israels in zwei Kernpunkten nachgegeben

von Lars Nicolaysen  12.12.2024

Leitartikel

Islamisten als Befreier?

Nach dem Sturz der blutigen Assad-Diktatur atmet die Welt auf. Was die Umwälzungen für den Nahen Osten bedeuten – und für Israels Sicherheit

von Peter R. Neumann  12.12.2024

Israelische Armee tötet zwei Beteiligte der Hamas-Massaker

 11.12.2024

Westjordanland

Schüsse auf Israelis am Josefsgrab in Nablus - drei Leichtverletzte

Die Männer wollten ohne Absprache mit den Behörden an der heiligen Stätte beten

 11.12.2024

Geiseln

»Sie haben mein Becken gebrochen, mein Bein verbrannt, meinen Kiefer ausgerenkt«

Präsident Herzog hält Notfalldiskussion ab, um auf die große Gefahr für die nach Gaza verschleppten Menschen hinzuweisen

von Sabine Brandes  11.12.2024

Israel

Netanjahu: Wir zerlegen Irans »Achse des Bösen«

Seit dem 7. Oktober schlage Israel hart gegen seine Feinde zurück, so der Ministerpräsident

 11.12.2024

Israel

Raketenangriff aus Gaza

Vier einfliegende Raketen werden registriert und zum Teil abgefangen

 11.12.2024