Diebstahl», «Stoppt den Raub unserer Zukunft» und «Kapituliert nicht vor den Tycoons» stand auf den Plakaten, mit denen Tausende Israelis an den letzten beiden Samstagen durch Tel Aviv und einige andere Städte zogen. Ihre Wut richtete sich gegen den Umgang der Regierung mit den Erdgasfeldern im Mittelmeer, die derzeit in den Händen von nur zwei Unternehmen sind – ein Kartell, das nun zerschlagen werden soll.
«Viele Israelis kennen die Details nicht. Selbst für mich ist es ermüdend, den Überblick zu behalten, obwohl ich mich beruflich mit dem Thema Umwelt und Energie beschäftige», sagt Liron Maoz, die sich beide Male den Demonstranten – angeführt von der Grünen Studentenvereinigung – angeschlossen hatte. Genau das ist es, was die Menschen stört: Keiner weiß genau, was eigentlich gerade passiert. «Was die Leute aber wissen, ist, dass da etwas hinter unserem Rücken entschieden wird. Wir wollen die Wahrheit wissen.»
Streit Alles begann 2009 mit der außergewöhnlichen Entdeckung, die viele zunächst freudig stimmte, weil sie die Energieversorgung Israels für die nächsten Jahre sichern sollte: das Tamar-Gasfeld westlich von Haifa. Rund 240 Milliarden Kubikmeter Erdgas sollen dort unter der Erde schlummern. Einige Kilometer weiter, im Leviathan-Gasfeld, sogar 450 Milliarden Kubikmeter. Seit 2013 fließt das Gas aus dem Tamar-Feld über eine Pipeline nach Israel, Leviathan soll in den kommenden Jahren erschlossen werden.
Doch der Sensationsfund wandelt sich zu einem energiepolitischen Streitthema. Denn die amerikanische Firma Noble Energy und die israelische Delek Group – die beiden Firmen, die das Gas entdeckt haben – teilen sich heute den Großteil der natürlichen Erdgasreserven Israels. «Damals war eben kaum jemand daran interessiert außer den beiden Firmen. Sie haben Milliarden riskiert, um das Erdgas zu finden», argumentiert Amit Mor, Ökonom am Interdisciplinary Center Herzliya und Geschäftsführer von «Eco Energy Financial and Strategic Consulting».
Yaron Zelekha, Dozent für Wirtschaft und Buchhaltung am Ono Academic College und einer der Redner beim Protest, kritisiert das Vorgehen: «Es gab bereits vorher Untersuchungen, die eine 30-prozentige Wahrscheinlichkeit voraussagten, dass Gas zu finden ist. Und das gilt als sehr hoch. Wie kann es da sein, dass es keine Ausschreibung gab und zwei Firmen mehr Lizenzen zur Erdgasförderung erhalten haben, als rechtlich erlaubt ist? Sie haben diese für weniger als eine Million Schekel gekauft, obwohl die Regierung viel mehr hätte verlangen können. Ich plädiere dafür, strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten.»
Wie mit dem Kartell umgegangen werden soll, wird derzeit debattiert. Den Demonstranten gehen die Pläne der Regierung, die am Dienstag vergangener Woche veröffentlich wurden, nicht weit genug. Auch der Chef der Kartellbehörde, David Gilo, plädiert schon lange für ein strengeres Eingreifen, stieß aber auf heftigen Gegenwind vonseiten der Regierung und kündigte deshalb an, im August zurückzutreten. Die Regierung versucht, eigene Regelungen für die Zukunft der Gasfelder aufzustellen. Die Kartellbehörde zu umgehen, ist aber nur möglich, wenn die nationale Sicherheit oder die Außenpolitik betroffen sind.
Sicherheit Laut Amit Mor ist das der Fall: zum einen, weil ein Großteil des Erdgases aus dem Leviathan-Feld in Länder wie Ägypten und Jordanien exportiert werden soll. Zum anderen, weil Erdgas in Israel mittlerweile rund 60 Prozent des Energiebedarfs deckt, derzeit aber hauptsächlich über eine einzige Pipeline von Tamar bis zum israelischen Festland transportiert wird: «Israel hat einen Weltrekord aufgestellt, so schnell wurde die Energieversorgung auf Erdgas umgestellt. Damit wurde aber die nationale Sicherheit aufs Spiel gesetzt», so Mor.
Es müsse nur zu einem technischen Fehler kommen oder Raketen aus dem Gazastreifen die Anlage treffen, «dann sitzen die Israelis und die Palästinenser im Dunkeln». Auch deshalb pocht Premierminister Benjamin Netanjahu darauf, keine Zeit mehr zu verlieren und bald auch Erdgas aus dem Leviathan-Feld zu fördern.
Der Plan der Regierung sieht Folgendes vor: In den kommenden 14 Monaten sollen die Delek Group und Noble Energy ihre Anteile an den kleineren Gasfeldern Karish und Tanin verkaufen; Delek soll seinen Anteil an Tamar aufgeben und Noble seinen Anteil von 36 auf 25 Prozent verringern. Um möglichst bald Gas aus dem Leviathan-Feld zu fördern, sollen die beiden Firmen und der kleine Partner Ratio bis 2030 ihre Anteile behalten und das Gas über die gleichen Kanäle verkaufen können. «David Gilo wollte hier mehr Wettbewerb schaffen. Die Firmen sollten das Gas parallel und nicht gemeinsam verkaufen», erklärt Amit Mor.
Noch eine weitere Regulierung sieht der Regierungsplan vor: «Der Preis soll zunächst auf maximal 5,40 Dollar pro mBtu beschränkt werden, und der lokale Verkaufspreis darf den Exportpreis nicht übersteigen», so Mor. mBtu (Million British Thermal Units) ist die Einheit, in der Erdgas gemessen wird. «Der Preis ist angemessen, wenn man bedenkt, dass es sich um Offshore-Felder tief unter dem Meeresgrund handelt und 60 Prozent der Einnahmen als Steuern an den Staat gehen», so Mor.
Kosten Yaron Zelekha sieht das anders: «Der Preis muss sich nach Kosten und Risiko der Firma richten. Die Firmen haben investiert, als sie bereits über die 30-prozentige Wahrscheinlichkeit des Gasvorkommens Bescheid wussten. Außerdem haben sie für die Lizenzen weniger als eine Million Schekel bezahlt. Der Preis sollte also bei drei Dollar liegen.» Auch dem Knesset-Abgeordneten Yair Lapid (Jesch Atid) gehen die Preiskontrollen nicht weit genug. Er kündigte bereits an, mit Nein zu stimmen.
Die Demonstranten sind unmittelbar von den Kosten betroffen, nicht nur, was ihren eigenen Energiebedarf angeht. Denn die Energiepreise beeinflussen wiederum die Produktion von Gütern und damit deren Preise. «Vielleicht hat nicht jeder verstanden, was es mit dieser Kartellbildung auf sich hat, aber jeder hat kapiert, dass es beeinflusst, wie viel wir am Ende des Monats für den Energieverbrauch zahlen müssen», sagt Liron Maoz.