Zum dritten Mal in einem Monat ist die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock nach Nahost gereist. Am Samstagabend war sie in Tel Aviv. Vorher hatte sie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabien bereist. Vor ihrer Abreise aus Deutschland hatte Baerbock die Zwei-Staaten-Lösung in Erinnerung gerufen, um Frieden für Israelis und Palästinenser zu bringen.
»Nur eine Rückkehr zu dem Versprechen, Seite an Seite – in zwei Staaten – zu leben, kann sowohl Israelis als auch Palästinensern Frieden, Sicherheit und Würde geben«, so die Außenministerin. Es sei wichtig, »das große Ganze nicht aus den Augen zu verlieren, denn es ist das Ziel der Terroristen, Israels historische Chance auf Frieden mit seinen arabischen Nachbarn zu beenden«.
In Tel Aviv traf sich Baerbock mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen (Likud) und Oppositionsführer Yair Lapid von der Zentrumspartei Jesch Atid. »Ich habe meinem Amtskollegen Eli Cohen die unerschütterliche Solidarität Deutschlands mit Israel versichert«, machte sie klar.
Die Versicherung der Solidarität beschränke sich dabei nicht nur auf die Haltung, Worte und Politik, sondern zeige sich zudem in konkreten Unterstützungsprojekten, etwa für den Wiederaufbau der zerstörten Kibbuzim, »denn das Leben muss in diese Orte zurückkehren«, betonte sie und hob noch einmal die Gräueltaten, die die Hamas am 7. Oktober in südlichen Gemeinden Israels angerichtet hatte, ins Bewusstsein zurück.
Fast jeder Israeli in irgendeiner Weise persönlich betroffen
»Diese Bilder werden ein Leben lang im Kopf bleiben: Leichen überall, in Wohnzimmern, in Kinderzimmern, auf dem Boden eines Musikfestivals. Nicht nur Tote, sondern zudem verstümmelte Körper, ihrer Würde beraubt.« Es seien Bilder, deren Brutalität kein Ende kenne. Fast jeder Israeli sei in irgendeiner Weise persönlich davon betroffen.
»Während noch immer Raketen von der Hamas in Gaza und der Hisbollah im Libanon auf Israel fliegen und mehr als 240 unschuldige Geiseln im Gazastreifen gefangen gehalten werden.« Es sei unvorstellbar, was diese Menschen jede Minute, jede Stunde, jeden Tag und jede Nacht durchmachen müssen. Sie müssen sofort und ohne Bedingungen freigelassen werden«, forderte sie.
»Die Welt schaut auf einen Krieg, den Israel nicht gewollt habe«, führte Baerbock aus. sei ein Kampf, den Israel nur zum Schutz seiner Menschen führen müsse. Allerdings blicke die Welt »mit unterschiedlichen Augen auf das Dilemma der legitimen Selbstverteidigung Israels im Rahmen des Völkerrechts und dem Leid und Tod der Menschen in Gaza, die von der Hamas als menschliche Schutzschilde ganz bewusst missbraucht werden«. Sie habe ihren arabischen Gesprächspartnern mitgeteilt, dass es Israel um Selbstverteidigung und nicht um Rache gehe.
»Deutschland setzt sich für humanitäre Feuerpausen ein und begrüßt Israels erste Schritte dazu.«
Außenministerin annalena baerbock
»Alle Staaten, die bereit sind, zur Eindämmung menschlichen Leids beizutragen, unabhängig von ihrer Loyalität, sollten kooperieren, auch wenn sie Widerstand in Kauf nehmen müssen.« Deutschland setze sich für humanitäre Feuerpausen ein und begrüße Israels erste Schritte dazu.
Die Reise führte Baerbock auch nach Ramallah ins palästinensische Westjordanland. Sie habe dort mit Familien gesprochen, die um ihre Verwandten in Gaza trauern. Saudi-Arabien und andere muslimische Länder hatten am selben Tag ein sofortiges Ende der Militäroperationen in Gaza gefordert. Es sei jedoch unklar, wie Israel sich im Falle eines allgemeinen Waffenstillstands verteidigen könne, gab Baerbock diesbezüglich zu bedenken.
Mit Cohen habe sie auch darüber gesprochen, »dass unbedingt verhindert werden müsse, dass das besetzte Westjordanland in den Strudel der Gewalt gerissen wird«. Sie verurteilte die zunehmende Gewalt der Siedler aufs Schärfste. Es dürfe auch nichts weiter unternommen werden, dass die Sicherheitskooperation zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde weiter schwächt.
Aus Gaza darf keine Terrorgefahr für Israel mehr ausgehen
Baerbock resümierte, dass man sich auch in der schlimmsten Stunde der Krise fragen müsse, wie ein Danach aussehen kann, wobei jegliches Danach nur gemeinsam gelingen könne. »Hamas aber muss bekämpft werden, denn aus dem Gazastreifen darf keine Terrorgefahr für Israel mehr ausgehen.«
Das israelische Militär sagte am Sonntag, es werde bei der Evakuierung von Babys helfen, die im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza liegen. »Das Personal des Al-Shifa-Krankenhauses hat darum gebeten, dass wir morgen den Babys in der Kinderabteilung helfen, in ein sichereres Krankenhaus zu gelangen. Wir werden die nötige Hilfe leisten«, erklärte IDF-Sprecher Daniel Hagari am Samstagabend auf einer Pressekonferenz.
Nach Angaben von Mitarbeitern und dem von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministerium sei die Einrichtung aufgrund der anhaltenden Kämpfe ohne Strom. Al-Shifa ist das größte Krankenhaus im Gazastreifen. Israel sagt, dass die Hamas-Zentrale unter dem Krankenhaus liege und es alles in seiner Macht Stehende tut, um zivile Opfer zu vermeiden.
