Staatsbesuch

Bundespräsident Steinmeier besucht zum Abschluss Grab von Ben Gurion

Bundespräsident Steinmeier (l.) und Israels Präsident Rivlin besichtigen in der Negev-Wüste das Zin-Tal im Awdad-Nationalpark an der Grabstätte des Gründers des Staates Israels, David Ben-Gurion und Paula Ben-Gurion. Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach dem Regierungswechsel in Israel neue Bewegung in Politik und Gesellschaft des Landes. »Nach Jahren der politischen Stagnation hier in Israel - vier Wahlen in zwei Jahren, in denen keine stabile Regierung zustande gekommen ist - ist jetzt so etwas wie ein politischer Aufbruch zu spüren.«

Das habe er in allen seinen Gesprächen erlebt, sagte Steinmeier am Freitag zum Abschluss seines dreitägigen Staatsbesuchs in Israel.

Am Freitag besuchte er zusammen mit Israels Staatspräsidenten Reuven Rivlin die Grabstätte des ersten Ministerpräsidenten David Ben Gurion und seiner Frau Paula in der Negev-Wüste. Er sei froh, dass er zu diesem Abschiedsbesuch bei seinem in Kürze aus dem Amt scheidenden Kollegen Rivlin gewesen sei, sagte Steinmeier. »Es hat mich berührt, dass dieser Abschied am Ende am Grab des Staatsgründers Ben Gurion stattgefunden hat.«

Israel wird seit kurzem von einer Acht-Parteien-Koalition regiert. »Selbstverständlich ist das kein einfaches Unterfangen, mit einer Acht-Parteien-Konstellation ein Land zu regieren, das von vielfältigen Schwierigkeiten nach wie vor geprägt ist«, sagte Steinmeier.

»Aber mein Eindruck aus den Gesprächen war, man hat sich verpflichtet untereinander, sich sehr pragmatisch den wichtigsten Tagesaufgaben zu widmen.« Die Regierung sei offenbar auch bemüht, manche Gräben wieder zuzuschütten, die durch die Polarisierung der vergangenen Jahre aufgerissen worden seien.

Steinmeier hatte am Donnerstag auch Gespräche mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid geführt. Mit Rivlins bereits gewähltem Nachfolger Isaac Herzog traf er sich zum Mittagessen.

Gemeinsam mit Rivlin besuchte Steinmeier am Freitag noch das Institut für Wüstenforschung der Ben-Gurion-Universität des Negev. Dort erläuterte ihm unter anderem die aus Deutschland kommende Studentin Verena Sturm ihre Forschungsarbeiten zu Mikroplastik in Flüssen.

Naher Osten

So will Israel ohne die UNRWA im Gazastreifen helfen

Die Lage am Mittwochmorgen und ein Ausblick auf den Tag

 30.10.2024

Libanon

Acht UN-Soldaten bei Raketenbeschuss leicht verletzt

Die UN schreiben den Angriff der Hisbollah zu

 29.10.2024

Nahost

Junger Mann in Israel bei Raketenangriff aus dem Libanon getötet

Erneut feuert die Hisbollah eine Salve mit Dutzenden von Raketen auf den israelischen Norden ab. Ein direkter Treffer hat tödliche Folgen

 29.10.2024

Meinung

Problemfall UNRWA

Zu nahe an der Hamas – deshalb will Israel die Arbeit des Hilfswerks einschränken. Doch Alternativen zur Versorgung der Palästinenser fehlen

von Ralf Balke  29.10.2024

Flüchtlingshilfswerk

Knesset verbietet UNRWA-Aktivitäten in Israel

Die Hintergründe zur umstrittenen Entscheidung des israelischen Parlaments

von Sabine Brandes  29.10.2024

Aschkelon

Drohne aus dem Jemen bei israelischer Küstenstadt eingeschlagen

Flugkörper aus dem Libanon und dem Jemen dringen erneut auf israelisches Gebiet vor

 29.10.2024

Geiseln

Netanjahu dementiert Vorschlag für Geisel-Abkommen

Ein ägyptischer Vorschlag für einen Geiseldeal existiert wohl doch nicht

 29.10.2024

Nahost

Verhandlungen in Doha über neue Initiative für Gaza-Waffenruhe

In den kommenden Tagen werden die Gespräch in Doha fortgesetzt

 28.10.2024

Knesset

Ohne Kontrolle: Neues Gesetz soll Parteienverbote einfacher machen

In der kommenden Wintersitzung des israelischen Parlaments sind mehrere umstrittene Einbringungen geplant

von Sabine Brandes  28.10.2024