von Olaf Sundermeyer
Mit dem Verbot der rechtsextremen völkischen »Heimattreuen Deutschen Jugend« (HDJ) hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dieser Woche fast unverblümt an die Adresse der NPD gewandt. Denn die Jugendorganisation, die »rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet«, so der Minister, ist tatsächlich eine Umfeldorganisation der NPD, die zu verbieten die Bundesregierung vor große juristische Probleme stellt.
Erst 2003 war man mit einem Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Opferrolle brachte der NPD Auftrieb und einen starken Mitgliederzulauf, der sich auch in Gruppierungen wie der HDJ darstellte, wenngleich die HDJ offiziell ein unabhängiger Verein ist.
Nunmehr setzen die Behörden darauf, die NPD strukturell zu bekämpfen: Über eine stärkere Kontrolle ihrer desolaten Finanzen sowie über die Einschränkung ihrer Agitationsmöglichkeiten. Und genau dort setzt das HDJ-Verbot an.
Denn die HDJ gehört als Kaderschule für Kinder und Jugendliche zu den Instrumenten, mit denen führende Mitglieder der NPD das politische Vorfeld beackern: Über Zeltlager, Sonnenwendfeiern und Musikabende sollen junge Leute begeistert werden. »In speziellen Schulungen werden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in sogenannter Rassenkunde unterrichtet. Sie werden dazu angehalten, für die Blutreinheit und das Fortbestehen des deutschen Volkes einzutreten. Ausländer und Juden werden als Bedrohung für das deutsche Volk dargestellt«, sagt Uwe Schubert von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Erfurt. Schäuble sprach von »militärischem Drill«, der in der HDJ herrsche, das erinnere an die Hitler-Jugend.
Die völkische Idee entspricht der NPD-Linie, die Udo Pastörs, der Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, so formuliert: »Der Erhalt des deutschen Volkes besitzt absolute politische Priorität, dem hat sich alles andere unterzuordnen.« Nirgendwo sonst sind die personellen Verflechtungen zwischen der HDJ und der NPD so augenscheinlich wie im Schweriner Schloss. Die beiden NPD-Abgeordneten Stefan Köster, der gleichzeitig NPD-Landesvorsitzender ist, und Tino Müller aus Ueckermünde in Vorpommern organisieren sich und ihre Familien ebenso in der HDJ wie der Berliner Landeschef Jörg Hähnel, ebenfalls ein Mitarbeiter der Fraktion.
Gerade dort, wo die NPD gemeinsam mit der radikalen Kameradschaftsszene um eine völkisch geprägte Vorherrschaft in der Alltagskultur ringt, ist die HDJ mit ihren heidnischen Bräuchen beliebt.
Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, begrüßte das Verbot der HDJ: »Es unterbindet eine organisierte Vergiftung der Jugendlichen mit menschenverachtendem und rassistischem Gedankengut.«