Iran

Trotz in Teheran

von Tobias Kaufmann

Obwohl auch Israels Regierung nach wie vor auf eine diplomatische Lösung hofft, ahnt man in Jerusalem, daß wohl nur militärische Gewalt Irans Griff nach der Atombombe verhindern kann. Seit Monaten wird außerhalb Israels über einen israelischen Eingreifen spekuliert. Insgeheim hoffen offenbar nicht wenige Beobachter vor allem in Europa darauf, daß israelische Kampfflugzeuge in einer Kommandoaktion die Atomanlagen bombardieren, wie es 1981 im Irak geschah. Israel hat solche Spekulationen stets zurückgewiesen. Wohlwissend, daß man selbst potentiell das erste Angriffsziel wäre, wird hinter den Kulissen dennoch an einer möglichen Lösung gearbeitet – offenbar steht am Ende die Erkenntnis, daß nur die Amerikaner helfen können. Der israelische Minister Jacob Edri jedenfalls sagte der in Erfurt erscheinenden Thüringer Allgemeinen am Dienstag, die USA müßten »dieses Problem mit ihrer gesamten Macht lösen«. Edri erwartet eine begrenzte militärische Aktion, bei der Teile des iranischen Atomprogramms zerstört würden. Je früher George W. Bush ein derartiges Kommando-Unternehmen beginne, desto besser.
Der Hilferuf des Politikers verdeutlicht die Ratlosigkeit, mit der die internationale Politik den Atomplänen des iranischen Regimes gegenübersteht. Auch die Mission von UN-Generalsekretär Kofi Annan in Teheran brachte vergangene Woche keinen Durchbruch. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe deutlich gemacht, daß er eine Aussetzung der Uran-Anreicherung als Vorbedingung für Verhandlungen ablehne, sagte Annan nach einem Treffen. Der UN-Sicherheitsrat hatte dies in einer Resolution gefordert und dem Iran eine Frist gesetzt, die am vergangenen Donnerstag verstrich. Die USA drängen deshalb auf schnelle Sanktionen. »Wir sind noch nicht so weit, daß wir über Sanktionen reden«, sagte dagegen der finnische EU-Ratspräsident Erkki Tuomioja. »Aber wir werden einen Schritt nach dem anderen machen.«
Während der richtige Umgang mit dem Atomprogramm umstritten ist, fand Annan zu der im Dezember geplanten »Holocaust-Konferenz« klare Worte. Der Holocaust sei eine historische, unwiderrufliche Tatsache, »die wir akzeptieren und unseren Kindern beibringen müssen«. Daß der Massenmord an Europas Juden eine Tatsache ist, wird von der iranischen Führung jedoch bestritten. »Ich habe selber Konzentrationslager in der ehemaligen DDR und Polen gesehen und glaube, daß da vieles übertrieben wurde und die Propaganda von der Realität weit entfernt ist«, sagte Irans Außenamtssprecher Hamid-Resa Assefi. Zur Ankündigung israelischer Schoa-Überlebender, die Konferenz in Teheran besuchen zu wollen, sagte Assefi: »Es handelt sich hier um eine wissenschaftliche Konferenz, und wir haben kein Problem damit, daß auch Andersdenkende ihren Standpunkt zu dem Thema äußern.« Beobachter erwarten, daß zu der Tagung, mit der der »Mythos Holocaust« entlarvt werden soll, neben Islamgelehrten auch deutsche Neonazis eingeladen werden. (mit dpa)

Gemeinden

Ratsversammlung des Zentralrats der Juden tagt in München

Das oberste Entscheidungsgremium des jüdischen Dachverbands kommt traditionell einmal im Jahr zusammen – am letzten Sonntag im November

 23.11.2024

Berlin

Nan Goldin eröffnet Ausstellung mit Rede über Gaza-Krieg

Fotografin nennt Israels Vorgehen »Völkermord« – »propalästinensische« Aktivisten schreien Museumsdirektor nieder

 23.11.2024

Erfurt

CDU, BSW und SPD legen in Thüringen Koalitionsvertrag vor

Wegen der Außenpolitik des BSW ist das Bündnis umstritten

 22.11.2024

Debatte

So reagiert die EU auf die Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant

Bei einem Besuch in Jordanien hat sich der EU-Außenbeauftragte Borrell zum Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu geäußert - mit einer klaren Botschaft

 21.11.2024

USA: »Wir lehnen die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs für die Situation grundsätzlich ab«

 21.11.2024

Niederlande: Wir würden Netanjahu festnehmen

 21.11.2024

Haftbefehl gegen Netanjahu: Kanada will Gericht folgen

 21.11.2024

Berlin

Scholz soll am Montag als Kanzlerkandidat nominiert werden

Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominiert werden

von Michael Fischer  21.11.2024

New York

USA blockieren Gaza-Resolution, Israel bedankt sich

Israels UN-Botschafter Danon: »Resolution war Wegbeschreibung zu mehr Terror und mehr Leid«

 21.11.2024