Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Verantwortung Deutschlands für politisch Verfolgte erinnert. »Wir haben aus unserer Geschichte eine besondere Verpflichtung«, sagte er am Mittwochabend in Berlin bei einer Veranstaltung zum Thema Exil. Während des Nationalsozialismus seien viele Deutsche, darunter viele der besten Künstlerinnen und Künstler und Intellektuellen, gezwungen gewesen, ihre deutsche Heimat zu verlassen.
Viele von ihnen hätten sich den Streitkräften oder Geheimdiensten der Alliierten zur Verfügung gestellt, die Deutschland von der Diktatur befreien sollten, sagte der Bundespräsident. Gerade in der Uniform der Befreiungstruppen hätten diese Emigranten ihre Liebe zu Deutschland gelebt. Sie seien »Patrioten in fremder Uniform« gewesen.
Rettende Zuflucht Unter denen, die heute in Deutschland Zuflucht gefunden hätten, seien bedeutende Künstlerinnen und Künstler, engagierte Kämpferinnen und Kämpfer für ihr Land wie die, die seinerzeit Deutschland verlassen mussten. Steinmeier erinnerte in diesem Zusammenhang auch an Menschen, die keine rettende Zuflucht gefunden hätten, sondern in ihren Ländern gefangen oder gestorben sind, darunter die vor einem knappen Jahr auf einer Polizeiwache gewaltsam zu Tode gekommene Iranerin Jina Mahsa Amini.
Der Bundespräsident kritisierte ferner die Inhaftierung von Journalisten und Menschenrechtlern in der Türkei und in Belarus. In Belarus würden die Haftbedingungen seit Monaten immer schlimmer. An den dortigen Diktator Alexander Lukaschenko gerichtet sagte er: »Wir schauen nicht weg.« epd