Hamburg

Frische Brise

Die Jüdische Gemeinde Hamburg hat am vergangenen Sonntag einen neuen Beirat gewählt. Das amtliche Endergebnis wird erst Ende der Woche nach der Sitzung des Wahlausschusses bekannt gegeben, doch fest steht: Für den amtierenden Vorstandsvorsitzenden Andreas C. Wankum gibt es keine zweite Legislaturperiode.
Nach dem vorläufigen Ergebnis erlangte Wankum mit 351 Stimmen lediglich Platz 16. Laut Wahlordnung der Hamburger Gemeinde bilden die 15 Kandidaten mit den meisten Stimmen den Beirat. Der wird sich in den nächsten Tagen konstituieren und den fünfköpfigen Vorstand wählen. Weil laut Satzung dabei mindestens drei Mitglieder aus der Mitte des neu gewählten Beirats kommen müssen, könnte Wankum dann allerdings nachrücken. Ob er das tun wird, ist ungewiss. »Ich habe mir die Frage nicht gestellt, denn ich habe nicht damit gerechnet«, sagte er der Jüdischen Allgemeinen am Tag nach der Wahl. Es falle ihm schwer, das Wahlergebnis zu verstehen. »Irgendwas habe ich wohl falsch gemacht.«
Nach demokratischer Gepflogenheit gratulierte Wankum nach Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses dem Kandidaten mit den meisten Stimmen: Ruben Herzberg. Dessen Wahlbündnis »Tacheles – Klartext« war unter dem Slogan »Kompetenz mit Herz« gegen Wankum angetreten. Hinter Herzbergs Namen hatten 480 Gemeindemitglieder ein Kreuz gemacht. Der studierte Lehrer leitet ein staatliches Hamburger Gymnasium. Bereits vor einigen Jahren war er zeitweise Mitglied des Gemeindebeirats. Herzberg wurde 1951 in Haifa geboren, als Siebenjähriger kam er nach Deutschland. Neben Herzberg gehören auch die Kandidaten auf den Plätzen zwei bis fünf zur Liste »Tacheles«. »Wir wollen Zustände herstellen, unter denen sich alle Mitglieder in der Gemeinde wieder zu Hause fühlen«, sagt Herzberg. Er wolle die vielen ausgetretenen Mitglieder zurückholen. »Der bisherige Vorstand hat den Schuldenberg massiv maximiert, ohne dabei für ausreichende Transparenz zu sorgen.«
Vier Tage vor der Beiratswahl hatte die Stadt Hamburg mit der Jüdischen Gemeinde einen Staatsvertrag geschlossen. Im Rahmen eines Zusatzabkommens wird der Gemeinde für 2007 bis 2009 eine jährliche Zuwendung von 850.000 Euro garantiert. Bislang waren es 350.000 Euro.
Wenige Tage vor Unterzeichnung der Vereinbarung hatte das Hamburger Wochenmagazin »Der Spiegel« gemeldet, der Staatsvertrag enthalte wegen Missmanagements in der Gemeinde auch eine Klausel, wonach der Hamburger Landesrechnungshof künftig über Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde wachen werde. »Das ist schlichtweg falsch«, sagt Volkmar Schön, Chef der Hamburger Senatskanzlei. Es sei zwar üblich, dass Zuwen- dungsempfänger belegen müssen, wofür sie das Geld ausgegeben haben, zur Jüdischen Gemeinde bestehe aber ein Vertrauensverhältnis. Dennoch wird dem Rechnungshof laut Vertrag in Zukunft »ein Prüfungsrecht über die Verwendung der Landesleistung« eingeräumt. Tobias Kühn

Jerusalem

Eklat um Konferenz: Herzog zieht die Notbremse

Israels Staatspräsident will anlässlich die zur Antisemitismuskonferenz geladenen rechtsradikalen Politiker aus Europa nicht empfangen

von Michael Thaidigsmann  20.03.2025

Washington

Trump ordnet Angriffe auf Huthi-Terrormiliz an

Huthi-Milizen greifen vom Jemen immer wieder Schiffe an. US-Präsident Trump reagiert mit Härte

 15.03.2025

Erfurt

Israels Botschafter besucht Thüringen

Botschafter Ron Prosor wird am Montag zu seinem Antrittsbesuch in Thüringen erwartet

 15.03.2025

Berlin

Antisemitische Farbschmiererei an Hauswand in Berlin-Mitte

Die Gedenktafel in der Max-Beer-Straße ist Siegfried Lehmann (1892-1958) gewidmet

 14.03.2025

Berlin

Bundesregierung begeht Gedenktag für Opfer von Terror

Im Auswärtigen Amt werden dazu Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erwartet

 11.03.2025

München

Mann soll Plagiat wegen Obduktion seiner toten Mutter inszeniert haben

War es ein irrer Racheplan? Ein Mann soll mit der Fälschung eines Buches einem Rechtsmediziner geschadet haben. Seine Verteidigung fordert Freispruch – und auch er selbst äußert sich sehr ausführlich.

 07.03.2025

Hamburg

Wähler lassen AfD rechts liegen, Zeichen stehen auf Rot-Grün

In Hamburg hat Bürgermeister Tschentscher (SPD) weiterhin den Hut auf. Die AfD gewinnt Stimmen hinzu, bleibt aber vergleichsweise schwach

von Markus Klemm, Martin Fischer  03.03.2025

Israel

Tausende Israelis demonstrieren für die Freilassung der Geiseln

Die erste Phase der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas endet ohne eine Vereinbarung über eine Fortsetzung

 02.03.2025

Berlin

Geräuschlose Premiere: Schwarz-Rot sondiert still und leise

Möglichst bis Ostern soll die neue Bundesregierung stehen. Kein Selbstläufer, denn im Wahlkampf gab es viele Verletzungen. Wie problematisch diese sind, zeigt eine Umfrage in der SPD

von Marco Hadem  28.02.2025