Nahost-Politik

»Frieden für Palästina«

»Frieden für Palästina«

Juden fordern neue Nahost-Politik

Mit einer Anzeige in der Süddeutschen Zeitung vom Montag hat sich die Vereinigung »Schalom 5767« mit einer »Berliner Erklärung« zu Wort gemeldet. Unter dem Titel »Wie kann es Frieden geben für Palästina« fordern »jüdische Erstunterzeichnende«, »einer dauerhaften Friedenslösung den Weg zu bereiten«. Deutschland würde aus »Scham und Trauer« über den Holocaust zur Politik des jüdischen Staates schweigen und damit »neues Unrecht ermöglichen«. Deshalb, so heißt es weiter, »fordern wir die deutsche Regierung auf (...), die Besatzungspolitik nicht weiter zu ignorieren, kurzfristig den Boykott der Palästinensischen Autonomiebehörde zu beenden und endlich die Verwirklichung eines palästinensischen Staates ernsthaft anzustreben.« Dafür müßte eine verbindliche Sicherheitsregelung für Israel gefunden werden; das Rückkehrrecht für die Palästinenser könne gelöst werden, wenn Israel als »Zeichen der Versöhnungsbereitschaft die Vertreibung als Unrecht benennt«. Bisher sind alle Verhandlungen gescheitert, weil die Palästinenser auf einem Rückkehrrecht der Flüchtlinge in das israelische Kernland bestehen. Israel lehnt dies ab, da dann keine jüdische Mehrheit mehr gewährleistet sei.
Für den Inhalt des Appells verantwortlich zeichnet Rolf Verleger. Bereits im Juli hatte der Lübecker Professor für Neurophysiologie erst mit einem Brief an den Zentralrat der Juden, dann auch öffentlich »Israels militärische Maßnahmen im Libanon« kritisiert. Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats, hatte die Äußerungen in ihrer Antwort an Verleger, der Mitglied des Direktoriums ist, »in aller Schärfe zurückgewiesen«. Im August hatte dann die jüdische Gemeinde in Lübeck Verleger als Vorsitzenden abberufen. Sylke Tempel

Bundestagswahl

Russlands Außenminister Lawrow lobt AfD und BSW

Es gebe in ihren Äußerungen »viel Vernünftiges«

 14.01.2025

Helsinki

Scholz: Leben der Geiseln muss oberste Priorität haben

Über die Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen heißt es, ein Abkommen sei greifbar. Der Bundeskanzler hofft auf einen Abschluss

 14.01.2025

Karlsruhe

Verdacht der Volksverhetzung: Polizei ermittelt gegen AfD

Es geht um ein in sozialen Netzwerken gepostetes »Abschiebeticket«. Die zumindest in Teilen rechtsextremistische Partei überschreitet immer wieder Grenzen

 14.01.2025

Vatikan

Papst verurteilt Massaker der Hamas und kritisiert Israel

Regelmäßig steht der Papst in der Kritik, er habe den Terrorangriff der Hamas auf Israel nicht klar genug verurteilt. In seinem neuen Buch tut er genau das, wirft aber auch Israel vor, Terror zu produzieren

von Severina Bartonitschek  14.01.2025

TV

Handgefertigte Erinnerung: Arte widmet Stolpersteinen eine Doku

Mehr als 100.000 Stolpersteine erinnern in 30 Ländern Europas an das Schicksal verfolgter Menschen im Zweiten Weltkrieg. Mit Entstehung und Zukunft des Kunstprojektes sowie dessen Hürden befasst sich ein Dokumentarfilm

von Wolfgang Wittenburg  13.01.2025

Marburg

»Biodeutsch« ist »Unwort des Jahres« 2024

Diskriminierend und »eine Form von Alltagsrassismus«: So stuft die Jury den Begriff ein, wenn er wörtlich verwendet wird. Zum »persönlichen Unwort« der Mitglieder Cheema und Mendel wurde »importierter Antisemitismus«

 13.01.2025

Riesa

Massive Proteste gegen AfD-Bundesparteitag 

Mehrere tausend Menschen sind seit dem frühen Samstagmorgen in der sächsischen Stadt gegen den AfD-Bundesparteitag auf die Straße gegangen

 11.01.2025

Medien

Medienwissenschafter: Erleben Großangriff auf unabhängigen Journalismus

Der öffentliche Raum leide unter »sehr reichen, sehr mächtigen Journalismus-Verächtern«

 10.01.2025

USA

Mel Gibson: »Mein Zuhause sah aus wie Dresden«

Zahlreiche Stars sind von der gewaltigen Feuerkatastrophe in Kalifornien betroffen. Auch Mel Gibsons Haus fiel den Flammen zum Opfer. Nach antisemitischen Einlassungen in der Vergangenheit irritiert er nun einmal mehr mit unpassenden Vergleichen

 10.01.2025